Eka von Kalben

Jetzt erteile ich das Wort der Ministerin für Bildung, Dr. Dorit Stenke. Dr. Dorit Stenke, Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Angesichts der multiplen internationalen Krisen, aber auch der extremen Wetterereignisse – wir haben es gerade schon ausführlich gehört – besteht auch an Schulen ein steigender Bedarf, Wissen über Vorsorge und das richtige Verhalten in Gefahrensituationen zu vermitteln. (Vereinzelter Beifall CDU) Der Schutz der Bevölkerung und die Vorbereitung auf Krisenlagen sind Kernaufgaben des Staates. Gerade die Pandemie hat uns exemplarisch vor Augen geführt, dass ein Krisenereignis vielfältige Auswirkungen entwickeln kann. Davon ist auch Schule betroffen. Deshalb war es uns so wichtig, dass wir vor Kurzem gemeinsam mit dem IQ.SH unseren neuen Notfallwegweiser vorstellen konnten. Der aktualisierte Wegweiser für Prävention und Intervention unterstützt die Schulen schon jetzt dabei, Krisen und Unglücksfälle zu bewältigen. Gegliedert in die Bereiche Fürsorge, Vorsorge und Nachsorge enthält der Wegweiser konkrete Handlungsempfehlungen für Gefahrensituationen. Dies ist jetzt schon mehrfach angesprochen worden. Ein solches Instrumentarium liegt den Schulen schon vor. Dabei berücksichtigt er aktuelle Herausforderungen rund um die Themen Gewaltmobbing, Cybermobbing, Amokereignisse, extremistische Ereignisse, medizinische Notfälle, aber auch sexuelle Übergriffe oder das Handeln, wenn Personen im Schulalltag vermisst werden. Durch dieses Wissen erfahren Schülerinnen und Schüler, aber eben auch die Lehrkräfte nicht nur eine Stärkung ihrer Selbstschutzkompetenzen, sondern gewinnen auch Handlungssicherheit in Krisensituationen. Je nach Situation lernen sie, sich gegenseitig zu unterstützen, einander zu helfen und damit eine verantwortungsvolle Haltung einzunehmen und vor allen Dingen zu erleben, dass jeder in einer Krisensituation selbst etwas tun und handeln kann, wenn er denn weiß, was zu tun ist, wenn er das gelernt hat. (Beifall Silke Backsen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Zuruf Silke Backsen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich will damit sagen, dass dieses Wissen Alltagswissen in Schule ist und Alltagswissen in Schule bleiben und gestärkt werden muss. Dazu kann ein landesweiter Aktionstag eine Maßnahme sein, um diese Haltung zu befördern und bewusstzumachen. Genau in dem Sinne, in dem es hier eben formuliert wurde, ist es ein weiterer Baustein und ein weiteres Element in einem großen Werkzeugkasten, den Schulen, Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler bereithalten müssen. Wir haben gerade eben schon gehört: Der Gedanke der Freiwilligkeit spielt hier eine große Rolle, und (Ministerin Dr. Dorit Stenke) zwar nicht nur bezogen auf die Schulen, sondern auch auf die Kooperationspartner, mit denen solche Tage auf den Weg gebracht werden müssen, denn selbstverständlich können Schulen das nicht alleine tun, sie brauchen Unterstützung von anderen. Diese anderen haben in aller Regel auch andere Aufgaben und sind natürlich bereit, aber eben in Maßen, diese Dinge mit uns gemeinsam auf den Weg zu bringen. (Zuruf Beate Raudies [SPD]) Wir haben schon vor einigen Monaten tatsächlich gemeinsam mit dem Land Baden-Württemberg eine KMK-Initiative gestartet, in der wir auf den Weg gebracht haben, einmal zusammenzutragen, was die Länder bisher schon tun. Das war tatsächlich eine Initiative der damaligen Staatssekretärin gemeinsam mit ihrem Kollegen in Baden-Württemberg. Baden-Württemberg war einen kleinen Tacken schneller als wir. Sie haben schon einen Aktionstag Katastrophenschutz, und sie haben mit einem sogenannten Helfertag an Grundschulen positive Erfahrungen gesammelt. Wir stehen dazu im Austausch, wir sind dabei, diese Konzepte auszuwerten. (Zuruf Beate Raudies [SPD]) – Na ja, was gut ist, muss man nicht neu erfinden. Wir arbeiten mit klaren Strukturen und didaktisch aufbereiteten Materialien, um eine dauerhafte Verankerung im Schulsystem zu ermöglichen. Es wurde deutlich: Es braucht vielfältige Ansätze, und deswegen werden wir uns an vielfältigen vorhandenen Ansätzen orientieren und damit für die Schulen einen solchen Aktionstag ermöglichen. Die inhaltliche Fachkompetenz – ich habe es schon gesagt – liegt bei den Hilfsorganisationen und dem Technischen Hilfswerk. Diese Expertise muss systematisch in die Bildungsarbeit eingebunden werden, und dann kann ein solcher landesweiter Aktionstag eine wichtige Rolle im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz spielen. Verbindungen zum bundesweiten Aktionstag Bevölkerungsschutz oder zum jährlichen Warntag können ebenfalls hergestellt werden. Auch diesen Hinweis haben wir eben schon erhalten, finde ich sehr wichtig und nehme ich natürlich gerne mit auf. Damit haben wir genau dieses Zusammenspiel aus Information, Übung und Realalarm, was die Menschen dazu befähigt, tatsächlich handlungssicher zu sein.