Malte Krüger

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Natürlich ist der Schulbau für eine gute Bildung wichtig. Das ist für uns Grüne selbstverständlich. Für gute Bildung brauchen wir gute Gebäude. Herr Habersaat, Sie haben schon viele Beispiele genannt, und ich glaube, wir sind uns einig darin, dass wir an vielen, vielen Orten Probleme haben. Da sind wir uns, glaube ich, wirklich einig. Ich könnte jetzt noch viele Beispiele aus Steinburg oder Dithmarschen nennen, verzichte aber darauf, weil Sie für den südlichen Teil Schleswig-Holsteins schon einige Beispiele genannt haben. Gleichzeitig möchte ich Ihnen an der Stelle gratulieren; denn das Wort BiBa ist bei uns in der Fraktion zu einem geflügelten Wort geworden. Es ist sehr einprägsam. Also der Name zumindest ist wirklich sehr gut. Das muss man Ihnen an der Stelle schon lassen, finde ich. (Vereinzelter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die Problembeschreibung liegt also vor; wir haben vorhin schon gehört: Der Sanierungsstau beträgt 12 bis 16 Milliarden Euro. Wir haben eine enorme Herausforderung an den Schulen. Immer, wenn ich mich mit dem Thema beschäftige, muss ich an einen Tagesschau-Beitrag denken. Dort sind in NRW Schüler_innen zu den Sanitäranlagen befragt worden und wie sie sich dort fühlen. (Zuruf Birte Pauls [SPD]) Ein Schüler, ich glaube, er war 13 oder 14 Jahre, berichtete, dass er in seiner Schule nicht mehr auf Toilette gehen kann und immer wartet, bis er zu Hause ist. Frau Pauls, in dem Beitrag war es eine Schule in NRW. Ich vermute, dass es auch in Schleswig-Holstein Schulen gibt, in denen das so ist. Ich wollte das nicht so darstellen, als ob nur in NRW Probleme wären; das sind Probleme, die wir auch in Schleswig-Holstein haben. Aber wir haben in der Vergangenheit bei diesen Sanitäranlagen etwas gemacht. Wir haben mehrere Millionen Euro in gute Sanitäranlagen investiert. Von daher ist es nicht so, dass bei diesem ganzen Thema nichts passieren würde. Gleichzeitig ist Schulbau – das hat der Kollege Deckmann schon ausgeführt – eine originäre kommunale Aufgabe. Einige Kommunen in SchleswigHolstein stellen sich dieser Aufgabe und kriegen das hin. Schleswig-Holstein ist nicht die Hansestadt Hamburg; dort gibt es andere Herausforderungen. Das heißt, wir können nicht einfach mal eine einheitliche Lösung finden, mit der sich dann alle Kommunen mit einer eigenen Struktur wohlfühlen, die sie dort schaffen wollen. Gleichzeitig ist die Herausforderung da. Deshalb reden wir sehr intensiv darüber, was mit den Infrastrukturmitteln passiert. Aus Bildungssicht kann ich dabei nur hoffen, dass viele dieser Mittel in gute Schulgebäude fließen. Das ist zumindest etwas, was wir Grüne uns vorstellen können. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich muss bei dem Thema auch immer an die ehemalige Finanzministerin Monika Heinold denken. Monika Heinold hat mir sehr oft den Satz gesagt: Man kann jeden Euro nur einmal ausgeben. – Dazu muss ich sagen: Wenn wir zusätzliche Mittel haben, dann muss dieses Geld da eingesetzt werden, wo es nötig ist, und das ist der Schulbau, wie wir hier festgestellt haben. Wenn wir jetzt eine zusätzliche Struktur schaffen, ist meine Sorge, dass das personelle Ressourcen kostet; es braucht dann eigene Bürogebäude oder was auch immer. Das sind viele Leute, die da vermutlich beschäftigt werden, und dann bleibt weniger Geld für den Schulbau. Das wäre meine Sorge. Deshalb halte ich es mit Monika Heinold: Jeder Euro kann nur einmal ausgegeben (Malte Krüger) werden. Und ich möchte, dass das Geld in den Schulbau fließt. An einer anderen Stelle habe ich noch große Fragezeichen, weil in Ihrem Antrag steht, Herr Habersaat, dass Sie es auch für den Hochschulbereich lösen wollen. Das ist ein ewiges Thema. Wer hat jetzt die Bauherrenschaft? (Zuruf Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Viele Universitäten wollen sie selbst haben. Jede Hochschule hat ehrlicherweise andere bauliche Herausforderungen an der einen oder anderen Stelle. Ob da dann so eine Institution wirklich helfen kann, dahinter würde ich drei Fragezeichen setzen. Ich möchte noch zwei Wege aufzeigen. Zum einen betrifft das das Musterraumprogramm, über das wir hier schon gesprochen haben. Ich glaube, dass das Musterraumprogramm Orientierung schaffen und den Schulträgern und Kommunen zeigen kann, wie moderner Schulbau ausschaut, zum Beispiel, dass Inklusionsaspekte, dass moderne Sanitäranlagen berücksichtigt werden, aber vielleicht auch ein Lehrkräftezimmer der Zukunft. Ich denke an die Bertha-von-Suttner-Schule, die ein supermodernes Lehrkräftezimmer hat. Solche Aspekte können im Musterraumprogramm enthalten sein und Orientierung schaffen.