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Eka von Kalben

24.07.2025 Sitzungen 20/94

Herr Buchholz, auch wenn Sie aufgeregt sind, jetzt rede ich gerade. Sonst bin ich auch aufgeregt. – Frau Nies, Sie haben das Wort. Catharina Johanna Nies [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Entschuldigen Sie, dass ich mich gerade ein bisschen habe hinreißen lassen, Herr Buchholz. Das machen Sie ja auch ganz gerne. Deswegen verstehen Sie das sicherlich. Ich möchte meine Frage von vorhin wiederholen, die ich eigentlich an Herrn Dürbrook gestellt habe: Wo stellen Sie sich diese zentralisierte Unterbringung denn vor? Wie kommen Sie darauf, dass es einfach wäre, das in Landeszuständigkeit zu haben? Sie haben ja noch nicht einmal definiert, über welche Personengruppen Sie genau reden. Also, Sie sagen, straffällige Ausreisepflichtige. Sprechen Sie über Menschen, die eine Straftat begangen haben und dafür verurteilt wurden? Die sind dann in Landeszuständigkeit in der JVA. Sprechen Sie über Menschen, die psychisch erkrankt waren und in dem Kontext eine Straf– – (Unruhe – Zurufe) Jetzt werde ich von der Seite unterbrochen.

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