Thomas Jepsen

Wir hatten im Januar geregelt, dass für digitale Teilnehmer Voraussetzungen erfüllt sein müssen. So sollen zum Beispiel alle Teilnehmer angemessen und die Redner stets optisch und akustisch wahrnehmbar sein. Das sind die Voraussetzungen. Das setzt natürlich die entsprechende technische Ausstattung voraus. Die ist jedoch nicht immer und überall gegeben. Nicht alle Gemeindevertretungen – das wurde schon gesagt – oder Ausschüsse tagen in technisch (Thomas Jepsen) entsprechend gut ausgestatteten Sitzungsräumen. Die Sitzungsräume der Rathäuser und Amtsverwaltungen sind alle sehr unterschiedlich gestaltet. Vielerorts sind schon Räume mit toller Technik und guten Möglichkeiten vorhanden. Manchmal gibt es aber noch keine Räume mit hohen Bildübertragungsmöglichkeiten; das kommt vor. Die Ausschüsse tagen gelegentlich außerhalb der Amtsstuben in anderen Einrichtungen, wie zum Beispiel in Schulen oder Kitas, wenn es denn um deren Belange geht. Oder Gemeindevertretungen fahren überhaupt nicht zum Amtsgebäude, sondern tagen im Dorf, zum Beispiel in der Gastwirtschaft oder im Gemeindehaus. Man trifft sich oftmals an unterschiedlichen Orten, die alle sehr individuell sind. Wenn zum Beispiel die Gemeinde Stoltebüll einmal im Jahr auf dem Thingplatz tagen möchte – abgelegen im Außenbereich, auf Felssteinen sitzend unter freiem Himmel, ohne Stromversorgung, so, wie es die germanischen Stämme schon vor anderthalbtausend Jahren gemacht haben –, dann soll auch diese Tradition beibehalten werden können. (Zuruf Christopher Vogt [FDP]) Zu all diesen individuellen Tagungsorten mit ihren unterschiedlichen technischen Gegebenheiten passt es dann aber doch nicht, dass einzelne Vertreter ab einem Datum, in diesem Fall ab dem 1. Januar 2027, ein Recht auf digitale Teilnahme bekommen. (Zuruf Dr. Heiner Garg [FDP]) Wir haben uns die Möglichkeiten und praktischen Erfahrungen, wie angekündigt, noch einmal genauer angesehen. Wir haben die letzten Monate beobachtet und zum intensiven Erfahrungsausschuss mit den Kommunen und deren Verbänden genutzt. Vor dem Hintergrund werden wir die getroffenen Regelungen anpassen. Das machen wir nicht, weil die FDP jetzt meint, die Versteherfraktion zu sein, sondern weil wir selbst kommunal verankert sind und genau wissen, was vor Ort los ist. (Beifall CDU und vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Zurufe FDP und Dr. Kai Dolgner [SPD] – Unruhe)