Sophia Schiebe

Vielen herzlichen Dank. Sie haben gerade noch einmal aufgezählt, wo Sie überall Veränderungen vornehmen. Innerhalb der letzten Stunde sind uns zwei neue Fassungen Ihrer Änderungsanträge vorgelegt worden. Mich würde interessieren, über welche wir abstimmen und wo die Unterschiede zwischen der zweiten und dritten Fassung sind? – Wir stimmen die jüngste ab, und das ist die dritte Version. Das tut mir leid, aber es haben sich kleine Fehler eingeschlichen. Ich weiß nicht, wie, das kann ich nicht sagen. Es waren Rechtschreibfehler oder redaktionelle Fehler, nichts Schlimmes. (Birte Pauls [SPD]: Das haben Sie schon mal gesagt!) – Das habe ich schon mal gesagt. Ja, so was kommt doch öfter vor, Frau Pauls, das ist leider normal. Ich fange noch einmal an: Besonders loben möchte ich an dieser Stelle die Vereinbarung des Landes mit den kommunalen Landesverbänden zur Refinanzierung des Personalbudgets zum 1. August 2025 auf 96 Prozent und zum 1. Januar 2026 auf 97,5 Prozent sowie zum korrigierten Neubauzuschlag durch das Land und die Verbesserung in der Kita-Datenbank. Die Datenbank ist jetzt ermächtigt worden, Dinge zu regeln, die sie vorher nicht regeln konnte. Ich kann das gar nicht genau erklären. Das ist ein bisschen schwierig und technisch. (Beate Raudies [SPD]: Aber gut, dass wir dann darüber abstimmen können!) – Ja, das kann ich jetzt nicht erklären. Es sind Möglichkeiten geschaffen worden, dass die Träger eintragen können, was in der Kita-Datenbank steht. Insofern ist das eine wirkliche Erleichterung und ein Gewinn. Nun komme ich zum Schluss kurz zum gewünschten Bericht zur Umsetzung der vorigen Kita-Gesetzesänderung und den landesweiten Dialogveranstaltungen: Es gab einen guten und positiven Fachaustausch unter Fachleuten. Schwerpunkte waren die Umsetzung des Anstellungsschlüssels, die Verwendung des Personalbudgets sowie Fragen zu mehr Eigenverantwortung, zur Finanzierungsvereinbarung, zum Monitoring im kommenden Jahr, zu Schließzeiten und natürlich zur Kita-Datenbank. Laut den Beteiligten war diese Veranstaltungsreihe ein voller Erfolg mit großer Resonanz. So etwas sollte fortgeführt werden. – Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit. (Beifall CDU, FDP und Martin Habersaat [SPD])