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Tobias Koch

CDU 23.07.2025 Sitzungen 20/93

Ich wollte auch nicht im Satz unterbrechen, aber herzlichen Dank. – Weil mehrfach der Hinweis fiel, man wüsste ja noch gar nicht wirklich, worüber man heute hier inhaltlich sprechen solle: Es gab in der vergangenen Woche das Kommunalgespräch der Landesregierung mit den kommunalen Landesverbänden. Dazu gibt es ein Einigungspapier. Dieses Einigungspapier hat eine Anlage. Diese Anlage ist auf der Seite des Bildungsministeriums veröffentlicht, wo auf sieben Seiten detailliert beschrieben wird, wie der schulische Ganztag ab dem kommenden Jahr in Schleswig-Holstein umgesetzt werden soll. Das Ganze wird jetzt noch einmal in der Richtlinie umgesetzt, aber alle Inhalte stehen in diesem siebenseitigen Papier. Was fehlt Ihnen noch? (Zuruf Martin Habersaat [SPD]) – Vielen Dank für diese Frage. Mir fehlt die Richtlinie, die ich diskutieren möchte. Denn dass all das andere da hinein soll, wissen wir – das habe ich ja gesagt – schon seit 2023. (Birte Glißmann [CDU]: Nein!) – Doch! Das steht ja alles auf dem Papier, das ich hier liegen habe. (Dr. Kai Dolgner [SPD]: Wenn das da alles steht, warum sind dann die Richtlinien noch nicht fertig?) – Genau. Ich hätte gerne die Richtlinie dazu diskutiert, genau wie meine beiden Vorrednerinnen. Das wäre meine Antwort auf Ihre Frage. (Beifall SSW und vereinzelt SPD)

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