Tobias Koch

Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die Einführung des Rechtsanspruchs auf den schulischen Ganztag ist das größte Vorhaben im Bildungsbereich in dieser Wahlperiode. Und die wirklich gute Nachricht lautet: Mit einem Jahr Vorlauf wissen wir jetzt genau, wie dieses bei uns in Schleswig-Holstein umgesetzt werden wird. Royal Flush, würde ich sagen, um das Bild der Kollegin aufzugreifen. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Von der Dimension, von der Größe dieses Vorhabens her erinnert mich die Einführung des Rechtsanspruchs auf den schulischen Ganztag an die Kitareform der letzten Wahlperiode. Auch das war ein wirklich großer Wurf, lieber Heiner Garg, unter Jamaika, mit dem wir die Finanzierungsstrukturen im Kitabereich grundlegend neu geordnet haben. Allerdings war die Kitareform anfänglich mit erheblichen Einführungsproblemen versehen, die wir erst mit der Evaluation und der Nachbesserung im letzten Jahr erfolgreich behoben haben. 6948 Schleswig-Holsteinischer (Tobias Koch) (Unruhe) Beim schulischen Ganztag gilt es deshalb, aus diesen Erfahrungen zu lernen, damit die Einführung des Rechtsanspruchs möglichst von Anfang an reibungslos und praxistauglich verläuft. Mit der jetzt vereinbarten Ausgestaltung der Förderrichtlinie für die Betriebskosten ist dieses, wie ich finde, exzellent gelungen. Es ist gut, dass dies im Einvernehmen mit den Kommunen als den wesentlichen Trägern des schulischen Ganztags gelingt. Mein Dank dafür gilt dem Bildungsministerium, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die daran mitgewirkt haben, und nicht zuletzt der Ministerin Dorit Stenke und ihrem Staatssekretär Tobias von der Heide, der damit die erste große Bewährungsprobe im neuen Haus erfolgreich bestanden hat. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Weil das angesprochen wurde, will ich noch einmal an das FördeForum der CDU-Fraktion im April dieses Jahres erinnern. Anders als von der Opposition kolportiert diente es nicht dazu, den Entwurf auf einer CDU-Veranstaltung erstmalig zu präsentieren. (Zurufe SPD: Nein!) – Das ist immer eine schöne Geschichte, die Sie erzählen. Aber die Richtlinie war kurz vorher in die Anhörung gegangen, und unser Anliegen war es, zum frühestmöglichen Zeitpunkt, gleich zu Beginn des Anhörungsverfahrens in den direkten Austausch mit den Betroffenen vor Ort einzutreten, und genau das ist uns auch gelungen. (Dr. Kai Dolgner [SPD]: Das hätte auch das Ministerium selbst machen können!) Gerade aus dieser Veranstaltung haben wir als Fraktion – das kann ich, glaube ich, auch für das Bildungsministerium sagen – eine Vielzahl von Rückmeldungen mitgenommen, die durch die Präsenzveranstaltung viel plastischer und greifbarer waren, als es jede schriftliche Stellungnahme jemals hätte sein können. (Lachen Beate Raudies [SPD] – Dr. Kai