Kristina Herbst
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Ich darf noch einmal an die Geschäftsordnung erinnern: Die Aufteilung von Redebeiträgen in der Aktuellen Stunde muss vorab mitgeteilt werden. Es steht jetzt jeder Fraktion frei, nach dem Redebeitrag der Landesregierung einen Kurzbeitrag zu halten. Wird davon Gebrauch gemacht? – Das ist nicht der Fall. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich erkläre die Aktuelle Stunde für beendet. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich rufe jetzt die Tagesordnungspunkte 50 A und 53 auf: Gemeinsame Beratung a) Mündlicher Bericht: Einigung der Landesregierung mit den kommunalen Landesverbänden zur Richtlinie Ganztag und Betreuung Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/3479 b) Verlässliche Planbarkeit beim Ganztag sicherstellen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 20/3201 Ganztag nach Plan und strukturiert umsetzen Alternativantrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/3259 Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses Drucksache 20/3336 Wird das Wort zur Begründung gewünscht? – Das ist nicht der Fall. Ich erteile das Wort zu b) dem Berichterstatter des Bildungsausschusses, dem Abgeordneten Martin Habersaat.
