Martin Habersaat

Vielen Dank, Frau Dr. Stenke. Um wie viel – mit Mitteln – und von woher wird denn der Vertretungsfonds jetzt aufgestockt? – Wenn Sie mich weiterreden lassen würden, dann würden Sie diese Information gleich bekommen. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf Christopher Vogt [FDP] – Weitere Zurufe) Ich habe gerade eben schon gesagt, und ich sage es noch einmal: Die Situation hat zu Recht Kritik hervorgerufen. Da, wo wir gefragt worden sind, haben wir die Fragen auch beantwortet. Ich bin am Montag gefragt worden, wie wir mit der Situation umgehen, und ich habe gesagt, wir werden eine Lösung finden. Dann bin ich gefragt worden, worin die Lösung besteht. Ich habe gesagt: „Das kann ich zum heutigen Tag noch nicht sagen.“ Am darauffolgenden Tag konnte ich es sagen. Ich glaube, jeder von Ihnen weiß, wie es funktioniert: Wenn man in einem Ministerium vor einer solchen Situation steht, dann möchte man seriöse und belastbare Aussagen machen, und das kann ich jetzt hier an dieser Stelle tun. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Einen Punkt, der für die Schulen absolut entscheidend ist, ist erst einmal nicht die Frage, woher die Mittel kommen – das erzähle ich Ihnen gleich –, sondern für die Schulen war gestern entscheidend, dass sie weiter Verträge abschließen können, wo der Bedarf besteht. Das haben wir ihnen gestern mitgeteilt. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist die wichtige Aussage für das Ende dieses Schuljahres, aber auch für den Beginn des kommenden Schuljahres. So, jetzt haben wir diesen Topf der Mittel aufgefüllt, und wir haben an den Stellen im Haushaltsvollzug Möglichkeiten, die wir immer im System haben, das hat vor allen Dingen natürlich ein sehr großer Personalhaushalt immer. Wir haben zum Beispiel eine Stellenreserve in unserem PZV, die wir genau dafür nutzen, dass wir an den Schulen nachsteuern, wenn es solche Bedarfe gibt. Das ist eine Möglichkeit, woher wir diese Mittel nehmen können. Wir werden außerdem Startchancen-Mittel für die Startchancenschulen umschichten, weil wir die Mittel in diesem Jahr noch nicht aufbrauchen können. Es ist ja das erste Startchancenjahr, was jetzt gestartet hat. Das war zu antizipieren, dass das passieren wird. Deswegen werden wir auch hier eine Umschichtung vornehmen können. Wir haben außerdem natürlich in unseren Personalmitteln eine gewisse Reserve aus dem Gesamtbudget, die wir ebenfalls hier einsetzen können. Wir haben verschiedene Möglichkeiten dadurch, dass wir Unterstützungslehrkräfte an anderen Stellen nicht ausgeschöpft haben, die in anderen Töpfen gebunden waren, die wir jetzt ebenfalls hierfür zur Verfügung stellen, weil wir ja wissen, dass wir sie im zurückliegenden, jetzt zu Ende gehenden Schuljahr nicht gebraucht haben. Wir sind im Moment bei einer Reserve von 4 Millionen Euro, die wir damit zur Verfügung stellen können. Wir gehen gegenwärtig davon aus, dass diese Summe auch ausreichen wird. Wenn wir sehen werden, dass das nicht der Fall ist, werden wir an dieser Stelle natürlich weiter nachsteuern müssen.