Kristina Herbst

Für das Thema des Vertretungsfonds hat jetzt die Ministerin Dr. Dorit Stenke das Wort. Dr. Dorit Stenke, Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich danke herzlich dafür, dass wir diese Aktuelle Stunde zu diesem Thema heute haben. Ich habe sehr viele Sätze gegenüber der Presse gesagt. Ein Satz, den ich gesagt habe: „Das kann … mal passieren“, weil es in einer solchen Situation wichtig ist, eine Situation ernsthaft in den Blick zu nehmen und auch ein Stück weit zu deeskalieren. – Genau das habe ich gesagt. Ich habe ebenfalls gesagt, und das sage ich jetzt hier an dieser Stelle auch einmal sehr deutlich: Es ist „sehr, sehr ärgerlich“, dass wir nicht in der Lage gewesen sind, die Situation vorher, bevor sie eine öffentliche Debatte auslöst und bevor es an den Schulen zu größeren Schwierigkeiten gekommen ist, zu lösen. Das finde ich in der Tat sehr ärgerlich, und das habe ich schon deutlich gemacht. Sie haben natürlich vollkommen recht: Das sollte nicht passieren. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vereinzelt SPD und Beifall Dr. Bernd Buchholz [FDP]) Dass die Mittel aufgebraucht waren, zeigt ja, dass wir einem offenbar erhöhten Bedarf nachgekommen sind. Denn ansonsten wären jetzt noch Mittel vorhanden, (Werner Kalinka [CDU]: So ist es!) wenn wir gesagt hätten: Stopp, es wird jetzt nichts mehr ausgegeben! – Aber wir haben gesagt: Es gibt einen erhöhten Bedarf. – Diesem erhöhten Bedarf wurde Rechnung getragen. Wir sind seit einiger Zeit dabei, den Ursachen für diesen erhöhten Bedarf nachzugehen. Ich bitte sehr herzlich um Verständnis, dass wir das nicht in der Öffentlichkeit machen. Das haben wir gemeinsam mit den Schulaufsichten in Angriff genommen. Wir haben darüber gesprochen, wie es zu der Situation kommen konnte. Wir möchten bitte auch noch differenzieren, dass wir hier über die Mittel für den schulamtsgebundenen Bereich sprechen, dass wir aber natürlich weitere Mittel im System zur Verfügung haben und diese Mittel auskömmlich waren. (Beifall CDU und vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Der Vertretungsfonds funktioniert sehr gut, um Unterrichtsausfall zu verhindern; das hat er in den vergangenen Jahren getan. Ich habe eben noch einmal einen Blick auf die Mittel geworfen. Die waren in den vergangenen Jahren bis auf ein einziges Jahr nie vollständig ausgeschöpft. Es gab ein einziges Jahr, in dem das nicht der Fall gewesen ist: Das war vor zwei Jahren; das war eine Summe, die wir intern nachsteuern konnten. Wir gehen davon aus, dass es auch in diesem Jahr so sein wird, dass wir den entsprechenden Bedarfen Rechnung tragen können. Wir haben Gespräche mit den Schulaufsichten im schulamtsgebundenen Bereich geführt, und zwar zu einem sehr frühen Zeitpunkt und haben sie darauf hingewiesen, dass es offensichtlich erhöhte Bedarfe gibt und sie bitte zweimal schauen sollen, wenn Verträge zur Verlängerung anstehen. Ich glaube, das ist eine ganz normale Maßnahme im Controlling. Wenn man sieht, ein Topf mit Mitteln läuft leer, (Beate Raudies [SPD]: Ich denke, es gibt kein Controlling?) guckt man zweimal hin. (Beate Raudies [SPD]: Ich denke, das Controlling hat nicht funktioniert! Was denn nun?) – Das ist der Teil des Controllings, der funktioniert hat. Wir sehen ja jetzt an dieser Stelle, dass das Controlling offensichtlich nicht ausreichend war. Das ist auch eine Aussage, die wir getroffen haben, und auch das räume ich hier ein: (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es war nicht ausreichend. Ich wehre mich ganz entschieden gegen den Vorwurf, dass ich nicht transparent agieren würde und dass ich da, wo Fehler auftreten würden, diesen Fehlern nicht entgegentrete. Das haben wir damit getan. Dass wir gestern sagen konnten: „Der Topf ist wieder aufgefüllt“, liegt eben genau daran, dass wir die Vorarbeit vorher im Ministerium gemacht haben. Ich verkünde dann das Ergebnis, wenn ich es sicher verkünden kann und nicht, wenn mich irgendjemand fragt. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Christopher Vogt [FDP]: Irgendjemand ist das Parlament? – Zuruf Serpil Midyatli [SPD])