Martin Habersaat

Vielen Dank, Herr Petersdotter. Sie wussten also schon länger von diesem Umstand, und Sie haben in Kauf genommen, dass die Schulämter den Schulen mitteilen: Keine Vertretungslehrkräfte mehr einstellen, wahrscheinlich nächstes Schuljahr auch nicht, bitte von Rückfragen absehen. – Das wussten Sie al-6932 Schleswig-Holsteinischer (Lasse Petersdotter) les, haben es aber nicht für nötig gehalten, irgendetwas zu tun, um die Lage an den Schulen zu beruhigen, sondern haben gesagt: Wir gucken mal. – Ich persönlich wusste es vorher nicht; ich bin Fraktionsvorsitzender und mache nicht die Bildungspolitik. Aber auf bildungspolitischer Fachebene gab es bereits Hinweise an unsere Fachleute sowohl bei den Grünen als auch bei der CDU, dass man miteinander im Gespräch war. Dass wir von einem Problem wissen, bedeutet jedoch nicht, dass morgen die Lösung da ist, auch wenn wir in Regierungsverantwortung sind; manchmal braucht es länger. Deswegen ist es umso besser, dass es jetzt gelungen ist, so schnell – vor der Sommerpause – zu einer Lösung zu kommen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU – Beate Raudies [SPD]: Das ist ja unglaublich!) – So unglaublich ist das gar nicht. (Beate Raudies [SPD]: Natürlich! Das Parlament wurde nicht informiert!) Und es ist ja auch immer eine Frage des Framings. Wir haben es doch in der Presseberichterstattung gesehen: Die Kollegin der FDP hat gesagt, es könne doch nicht sein, dass sechs Wochen vor Schulbeginn noch keine Lösung bestehe. Entschuldigung: Sechs Wochen vor Schulbeginn ist immer noch eine Woche vor Beginn der Ferien. Je nachdem, wie man die Sache betrachtet, bewertet man sie eben auch unterschiedlich. Das ist auch okay, aber es ist eben nicht ganz so verwunderlich. Wir haben trotzdem die Situation, dass wir den Krankenstand in ganz Deutschland betrachten müssen. Und der Krankenstand ist hoch. Das betrifft alle Branchen und die Schulen in ganz besonderem Ausmaß. Hinzu kommt – das trifft auch auf die Schulen zu –, dass der Krankenstand häufig länger ist, als das in der Vergangenheit der Fall war. Über diese Phänomene werden wir sprechen müssen. Wir wissen auch, dass Vertretungsfälle immer kompliziert sind und immer zu Mehraufwand führen. Umso wichtiger ist es, dass wir mit dem Vertretungsfonds die Gelegenheit haben, zu reagieren und das auch zukünftig so machen. Was ist schiefgelaufen? Auf der einen Seite war der Gesamtansatz nicht hoch genug. Das hat sich gezeigt. Der Gesamtansatz hat sich auf der einen Seite aus der Erfahrung der Vergangenheit gespeist. Das hat dazu geführt, dass man diesen Topf in der Vergangenheit eben häufig nicht ausgeschöpft hat. Auf der anderen Seite hat es das Problem gegeben, dass das Controlling nicht ausgereicht hat. Dazu werden technische Gründe beigetragen haben, zum Beispiel bei der Frage, ob man die Kosten so einsehen kann, wie das in der Vergangenheit der Fall war. Wenn man aber weiß, dass der Krankenstand steigt, dann hätte man da mit Sicherheit früher reingucken können. Das sind Dinge, aus denen man lernen kann. Das Risiko bei jeder Form von Arbeit und Handeln besteht immer darin, dass etwas auch mal nicht ganz gelingt. Dann ist aber das Wichtige, dass man daraus lernt. Das tun wir, indem wir das Problem jetzt durch Umschichtungen im Einzelplan 07 lösen. Die Kosten, die man dafür etwa in Aussicht nehmen kann, lassen sich ja bummelig hochrechnen. Wir haben etwa 8,4 Millionen Euro im gesamten Vertretungsfonds. Für die jetzt angesprochenen Bereiche der Grund- und Gemeinschaftsschulen haben wir etwas mehr als 5 Millionen Euro. Wir haben sehr späte Sommerferien und damit ein nicht mehr so lang dauerndes Schuljahr bis zum Ende 2025. Daraus lässt sich dann etwa abschätzen, wo wir wahrscheinlich landen. Man wird außerdem regelmäßig in die Zahlen reingucken und prüfen, ob wir mit den Mitteln noch ausreichend aufgestellt sind. Das hätte man ja auch sonst gemacht, beispielsweise im Juli, wie das häufig der Fall ist. Wie geht es jetzt weiter? Man wird das Controlling verbessern. Ich will aber dazusagen: Das wird kompliziert werden. Wir haben über 800 Schulen in Schleswig-Holstein. Hier jetzt ein effektives Controlling für so etwas Variables wie Vertretungslehrkräfte und Vertretungsstunden auf den Weg zu bringen, ist nicht einfach. Diese Idee, das Controlling müsse jetzt knallhart geregelt werden, ist sehr häufig dann doch – – (Birgit Herdejürgen [SPD]: Das habt ihr gesagt!) – Ja, ja, ja. Es ist ja auch sinnvoll, dass wir das sagen. Ich will nur sagen, dass es gar nicht so einfach ist, Frau Kollegin, weil das immer mit zusätzlichen Regeln einhergeht. Und trotzdem ist es gut, dass man aus den Fehlern gelernt, dass man sie erkannt hat. Die Herausforderung war da, der Schaden ist im Gesamtausmaß wahrscheinlich doch eher gering; jetzt wird man die Prozesse weiter verbessern. So geht man meiner Auffassung nach mit Arbeit und Verantwortung um. Es geht auch nach der Sommerpause – leider – mit Vertretungsstunden weiter. Da hat der Kollege Balasus recht, das lässt sich nicht ganz verhindern. (Lasse Petersdotter) Unsere Aufgabe ist aber, das System so gut aufzubauen, dass die Lehrkräfte vor Ort damit arbeiten können, dass die Vertretung nicht zu Mehrbelastungen führt, sondern dass wir es schaffen, über den Vertretungsfonds Entlastungen zu schaffen. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)