Martin Balasus
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es fällt zu viel Unterricht an unseren Schulen aus. Dieser Satz stimmt. Er stimmt aber nicht nur hier und heute, sondern dieser Satz stimmt immer, denn selbst bei einer Unterrichtsversorgung von über 110 Prozent kann eine Unterrichtsstunde ausfallen. Kurzfristige Erkrankungen sind in jedem Beruf und im Privatleben immer möglich. Sie sind leider nicht planbar, und sie gehören zum Schulalltag. Problematisch sind jedoch Situationen, in denen Lehrkräfte ersetzt werden müssen, die längerfristig erkrankt, in einem Beschäftigungsverbot oder in Elternzeit sind. Dann soll natürlich schnellstmöglich ein Ersatz her. Genau dafür wurde der Vertretungsfonds geschaffen. Wenn Lücken über einen längeren Zeitraum kurzfristig geschlossen werden müssen, kommen Vertretungskräfte zum Einsatz. Sie sind eine Art Feuerwehr, die im System Schule an den Stellen zum Einsatz kommt, an denen es wegen knappen Personals gerade brennt. Dafür schulden wir diesen Personen unseren Dank. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nun ist eine besondere und auch eine unschöne Situation entstanden. Die finanziellen Mittel des sogenannten Vertretungsfonds für die Grund- und Gemeinschaftsschulen ohne Oberstufe waren leider früher als erwartet und als im Haushaltsplan prognostiziert erschöpft. Dadurch waren für kurze Zeit keine neuen Vertragsabschlüsse für Vertretungskräfte möglich. (Zuruf Martin Habersaat [SPD]) Das bedeutet aber nicht, dass in dieser Woche unglaublich viele Unterrichtsstunden an unseren Schulen ohne Vertretung ausgefallen wären. (Zuruf: Oh, bitte!) Es hätte jedoch bedeutet, dass nach den Sommerferien mancherorts Personallücken entstanden wären. Allerdings will ich auch klipp und klar sagen, dass die Situation für Vertretungskräfte, die um eine Fortsetzung ihrer Arbeit bangten, sowie für Schulleitungen, die den Unterricht belegen mussten, belastend ist. Im aktuellen Haushalt sind 5,1 Millionen Euro für schulamtsgebundene Schulen vorgesehen. Der Fonds ist derzeit mit ungefähr 700.000 Euro überzeichnet. Das Land ist also bereits über den geplanten Haushaltstitel hinausgegangen und hat mehr Geld als ursprünglich kalkuliert zur Verfügung gestellt. Zu der Frage, warum der Topf so schnell erschöpft ist: Der Krankenstand ist auch in diesem Jahr besonders hoch. Das macht sich nicht nur im Bildungsbereich, sondern in allen Branchen bemerkbar. Denken Sie nur an die hartnäckige Erkältungszeit im Winter; ich selbst war auch lange erkältet. Die Folge ist: Das Budget war in den vergangenen Jahren auskömmlich. In diesem Jahr ist es das nicht. (Zuruf: Oh!) 6930 Schleswig-Holsteinischer (Martin Balasus) Zu den weiteren Gründen: Das Controlling des Vertretungsfonds hätte besser funktionieren müssen. Die Mittel werden von den Schulämtern verwaltet, und das Land hat nicht rechtzeitig Kenntnis von der Situation erlangt. Das muss künftig besser funktionieren. Nur wer um eine Notlage weiß, kann anschließend handeln. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Fehler passieren. Entscheidend ist aber, wie man auf eine Situation reagiert (Annabell Krämer [FDP]: Ganz neue Töne!) und was man in der Zukunft besser macht; das heißt, wie man daraus lernt. Was ist nun also zu tun? Natürlich lassen wir unsere Schulen nicht im Regen stehen. Es bedarf daher einer kurzfristigen Lösung, die Kollege Habersaat eben schon nannte. Wir füllen den Vertretungsfonds wieder auf. Das Ganze passiert sofort und damit noch vor den Ferien. Damit steht wieder frisches Geld zur Verfügung, und unsere Schulen können für das kommende Schuljahr verlässlich planen. (Lebhafter Beifall CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Zurufe) Das Ganze ist durch eine Umschichtung im Landeshaushalt möglich. Es wird wieder auskömmliche Mittel geben, sodass ein Unterrichtsausfall vermieden werden kann. (Beate Raudies [SPD]: Wie viel?) Aber nicht nur das. Natürlich muss das Controlling besser werden, und digitale Personalmanagementtools wie KoPers müssen genau unter die Lupe genommen werden. Außerdem wollen wir, dass die Haushaltskontrolle auf der Ebene der Schulämter besser wird. Wir werden genauer hinschauen, welche Mittel wofür genau veräußert werden. (Lachen Beate Raudies [SPD]) Entscheidend ist nicht nur diese kurzfristige, sondern auch die langfristige Perspektive. Es ist eine Binsenweisheit: Je mehr Personal zur Verfügung steht, desto weniger muss vertreten werden. (Zuruf: Ach!) Deshalb arbeitet das Land kontinuierlich an der Gewinnung neuer Lehrkräfte. Erst jüngst hat unsere Bildungsministerin den vierten Handlungsplan zur Lehrkräftegewinnung vorgestellt. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe Martin Habersaat [SPD] und Beate Raudies [SPD]) Wir setzen auf einen breiten, auf einen komplexen Strauß an Maßnahmen, (Beate Raudies [SPD]: In der Hoffnung, dass es keiner durchschaut!) denn den einen Schlüssel zur Lösung aller Probleme gibt es nicht. Inzwischen reichen die Initiativen von Abordnung Plus in Mangelregionen bis hin zu Möglichkeiten, das Sabbatjahr zu verkürzen, Appellen zur Aufstockung der Teilzeitmöglichkeiten, Einfachstudiengängen, der Anerkennung ausländischer Studienabschlüsse und so weiter. Wir gehen auch auf einen Direkteinstieg nach dem Bachelorabschluss ein. Wer den Bachelor einer passenden Fachrichtung in der Tasche hat, kann künftig nach einer berufsbegleitenden Weiterqualifizierung dauerhaft im Schuldienst tätig sein. Das ist ein absolutes Novum. Das gab es so noch nie. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir sind in Schleswig-Holstein auf dem richtigen Weg; (Annabell Krämer [FDP]: Das wüsste ich aber! – Zuruf Dr. Bernd Buchholz [FDP]) wir müssen ihn nur beständig weitergehen. Das gilt auch für unsere Vertretungskräfte. Für sie gibt es schon länger eine Vielzahl an Fortbildungsangeboten. Im nächsten Schuljahr wird für die Unterstützungskräfte ohne Lehramtsbefähigung ein Konzept mit dem Ziel entwickelt, sie dauerhaft in der Schule einzusetzen. (Zuruf: Hört, hört!) Wir brauchen neben den Lehrkräften weitere Professionen, die mit ihren Qualifikationen den Schulalltag bereichern. Das Ziel ist also die Stärkung der multiprofessionellen Teams an unseren Schulen. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie sehen, dass sich das Land nach Kräften bemüht, den herausfordernden Rahmenbedingungen gerecht zu werden. Auf kurzfristige Herausforderungen wird entschlossen reagiert. Eine langfristige Strategie zur Personalgewinnung liegt ebenfalls vor. Dennoch wird sich ein Vertretungsunterricht nie in Gänze vermeiden lassen. Entscheidend ist daher, (Martin Balasus) dass Schulen über Vertretungskonzepte verfügen und die vertretene Stunde grundsätzlich sinnvoll genutzt wird; man muss nicht immer nur spielen. Ich selbst habe jede Menge Vertretungsstunden in meinem Berufsleben als Lehrer gegeben. Deswegen weiß ich: Vertretungsstunden sind nicht per se verschenkte Lerngelegenheiten. – Vielen Dank.
