Kianusch Stender

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Ich bin nach vorne gegangen, als Sie über Ihren Austausch mit Schüler_innengruppen zum Thema Social-MediaVerbot gesprochen haben. Wir haben diese Woche ja gemeinsam eine der dialogP-Veranstaltungen besucht. Auf den letzten Veranstaltungen, bei denen ich dabei war, habe ich viel mit Schüler_innen über die Frage eines Verbots und die Ankündigung des Ministerpräsidenten gesprochen. Sie haben gerade gesagt, was sich die Schüler_innen wünschten, was ein gutes Alternativangebot sei. Da geben wir Ihnen recht. Die Frage ist nur: Was ist Ihnen denn von den Schüler_innen zurückgemeldet worden, was sie vom Vorschlag des Ministerpräsidenten halten, ein grundsätzliches Social-Media-Verbot für unter 16‑Jährige einzuführen? – Ich habe von vielen Schüler_innen in der Zielrichtung gehört – das wurde uns noch einmal bestätigt bei einem Vortrag, den wir vom Paritätischen und von der Aktion Kinder- und Jugendschutz gehört haben –, dass viele Kinder und Jugendliche in der Herausforderung sind, dass sie richtig Schwierigkeiten haben, ihre Handys beiseitezulegen, das Gefühl haben, Dinge zu verpassen, wenn das Handy mal eine halbe Stunde nicht in der Hand ist, und dass das eine Herausforderung ist, bei der sich Kinder und Jugendliche Unterstützung und Kompetenzerwerb wünschen, aber auch Regelungen wünschen, damit sie den Umgang besser lernen können. Ich habe viele gehört, die Zweifel daran haben, dass ein Social-Media-Verbot wirkt, weil die Durchsetzung schwierig ist und wir uns die Frage stellen müssen, welche technischen Möglichkeiten der Altersverifikation es gibt. Wir haben ja bis zu einem bestimmten Alter Social-Media-Verbote, auch viele Plattformen erlauben die Nutzung erst ab einem bestimmten Alter, aber die Umsetzung ist total schwierig. Ich habe aber nicht gehört, dass Kinder und Jugendliche gesagt haben: „fehlplatzierte Debatte, gar kein Interesse an der Auseinandersetzung“, sondern viel eher, dass sie gesagt haben: „Lasst uns doch gucken, zu welchen Regelungen wir gemeinsam kommen; wir wollen in die Lösungsvorschläge unbedingt eingebunden werden und wünschen uns da auch regulative Maßnahmen“. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)