Sybilla Nitsch

Vielen Dank, Herr Kollege Brandt. – Eine kurze Anmerkung. Es schockiert mich doch schon, muss ich tatsächlich sagen, dass Sie derlei Aussagen machen und dementsprechend keine Senkung auf den Weg bringen möchten. Das hätte ich von Ihnen als grüne Landtagsfraktion nicht erwartet. Das einmal an der Stelle. Sie sind auf die Mindereinnahmen eingegangen und haben einen Betrag von 40 Millionen Euro genannt. Könnten Sie das vielleicht einmal genauer ausführen? Bezieht sich das wirklich auf diese zwölf Prozent, die in der Lücke sind für die Betriebe? Und wenn nicht, dann würde ich vielleicht auch noch mal ins Detail gehen wollen. Aber das muss dann wahrscheinlich eher das Ministerium klären, wie die Mindereinnahme wirklich ist. Könnten Sie das vielleicht noch einmal kurz darstellen? – Zum einen möchte ich sagen, dass Sie mich vielleicht missverstanden haben. Ich bin nicht gegen die Senkung des Mehrwertsteuersatzes. Allerdings bin ich dafür, dass es eine Kompensation durch den Bund gibt. (Beifall Jasper Balke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] und Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Genau das ist in ersten Gesprächen gestern vereinbart worden. Das muss auch für diese Steuermaßnahme gelten. Ich kann Ihnen aber gern etwas dazu sagen. Wir hatten ja bereits 2023 eine Steuersenkung. Deswegen liegen Vergleichszahlen vor. Ich habe das gesagt. Diese Zahlen beziehen sich allein auf Schleswig-Holstein. Das sind etwa die Größenordnungen, die wir auch bei einer Umsetzung ab 2026 zu erwarten hätten. (Vereinzelter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)