Malte Krüger

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Es ist, ehrlich gesagt, schön, dass mal nicht die Grünen die Verbotspartei sind. (Beifall Lasse Petersdotter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN], Serpil Midyatli [SPD] und Martin Habersaat [SPD]) Das ist angenehm. Also ich möchte versuchen, noch einmal ein paar Sachen zu sortieren. Erst einmal bin ich Sybilla Nitsch sehr dankbar dafür, dass sie aus unserem Antrag vorgelesen hat. Genau so ist es richtig. Ich möchte an der Stelle noch ein weiteres Zitat aus unserem Antrag hinzufügen. Da steht nämlich: „Der Landtag unterstreicht, dass Einschränkungen der Nutzung digitaler Endgeräte nicht isoliert betrachtet werden dürfen.“ (Beifall Lukas Kilian [CDU]) „Schülerinnen und Schüler müssen auch in die Lage versetzt werden, digitale Medien kompetent, kritisch und selbstbestimmt zu nutzen.“ (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU) Das ist exakt das, was der Kollege Kilian gerade mehrfach versucht hat, hier über Zwischenbemerkungen zu erklären. Dafür bin ich sehr dankbar. Frau Riecke und Herr Vogt, das passt ehrlich gesagt nicht so ganz zu dem, wie Sie hier in die Rede reingegangen sind. Es geht ja vor allem nur darum, eine Einschränkung zu machen, und wir haben andere Aspekte wie Prävention oder den Umgang mit digitalen Endgeräten zu pädagogischen Zwecken, all das haben wir mitgedacht. Es ist doch absurd. All das gibt es ja schon längst, es gibt in dem ganzen Bereich Landesprogramme. Das hat die Ministerin hier ausgeführt. (Zuruf Beate Raudies [SPD]) So zu tun, als ob es gar nichts gäbe und wir in Schleswig-Holstein bei dem Thema irgendwie noch im Mittelalter seien, wird der Sache nicht gerecht. (Vereinzelter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU) Klar, es gibt eine Nähe zwischen dieser Diskussion um das Social-Media-Verbot und der Frage der Handynutzung. Aber ich bin auch dafür, dass wir diese Themen nicht unendlich miteinander vermischen, weil alles unterschiedliche Schwerpunkte hat. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU – Zurufe) Dann noch zwei Sachen: Herr Habersaat, Sie haben sich über diesen Berichtsantrag gewundert. Ich habe ja vorhin in meiner Rede die Kieler Gespräche des Ministeriums erwähnt. Ich war bei allen dreien dabei, fand es aber jetzt wichtig, vom Ministerium zu hören, was eigentlich der Output aus diesen Kieler Gesprächen ist. Die sind übrigens alle digital, man kann sie weiterhin aufrufen. Das finde ich an der Stelle hilfreich. Dann sagen Sie, Herr Habersaat, es komme auf die Geräte an. Ich würde mir auch wünschen, dass Schülerinnen und Schüler landesweit Geräte kriegen würden. Aber dass das Land den Schülerinnen und Schülern Smartphones geben wird, das passiert nirgendwo, das wird nicht passieren. Dann reden wir also eher über Tablets. Das heißt, so oder so müssen wir darüber sprechen, wie Schulen mit privaten Geräten, wie Smartphones eben, umgehen. Das ist die Diskussion, die wir mit unserem Antrag hier heute geführt haben. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)