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Patrick Pender

CDU 18.06.2025 Sitzungen 20/90

Sehr geschätzte Frau Kollegin, es geht bei unserem Anliegen in erster Linie um die Einschränkung einer Hardware, nicht einer Software. Deshalb bitte ich darum, das zu trennen. Unser Anliegen ist die Einschränkung der Endgeräte im Unterricht zum privaten Nutzen, nicht zum pädagogischen Nutzen. Da wollen wir natürlich Medienkompetenz stärken, wie Sie ja auch. Ich war ein bisschen irritiert, weil Sie gerade auf Software eingegangen sind. – Genau. Wir wollen die Endgeräte im Privaten einschränken und mindern und kein Verbot. Ob Sie mir da noch einmal Klarheit geben können. – Danke. – Das kann ich gerne machen. Wir haben gerade darüber gesprochen. Es wurde auch schon von Herrn Abgeordneten Balasus mitgeteilt. Es geht um Cybermobbing, es geht um soziale Netzwerke. Ich habe gesagt, die Vorstufe für ein Verbot auf Social Media, was ja auch durch die Medien gegangen ist, soll parallel zum Handyverbot kommen. Ich habe das nur einmal ganz kurz in Relation gesetzt. Ich komme wieder zurück zum Antrag, wenn es genehm ist. Kinder sollen in einem sicheren Umfeld lernen, digitale Endgeräte und digitale Medien zu nutzen. Der Antrag der Koalition fordert dafür eine landesweite Regelung. Das ist nicht weniger als ein vermeintlich gesetzlich verordnetes Nutzungsverbot von Smartphones und Tablets. Das Ganze soll dann für die Klassen 5 bis 9 gelten, und zwar verbindlich. Nur im Ausnahmefall – bei Krankheit beispielsweise – soll eine Nutzung möglich sein. Ganz ehrlich, diese Art von Regelung schießt über das Ziel hinaus, denn sie stellt digitale Endgeräte unter Generalverdacht und unterstellt gleichzeitig unseren Kindern und Jugendlichen, nicht kompetent mit diesen umgehen und die Inhalte nicht bewerten zu können. (Unruhe)

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