Malte Krüger

Vielen Dank, Herr Habersaat. – Erst einmal hat Herr Kilian recht. Wir unterscheiden schon sehr stark zwischen privater Nutzung und der Nutzung pädagogischer Mittel. Das haben wir in all unseren Reden ausgeführt. (Martin Habersaat) Ich will aber noch auf einen anderen Punkt hinaus, den Sie gestern in der FördeRunde und gerade hier an dieser Stelle gemacht haben: Ihnen geht es immer um die Frage, wer genau haftet, wenn da ein Kratzer ist oder der Bildschirm kaputtgeht. In den Fällen, die ich kenne, hat das die Versicherung der Schule gemacht. An der Stelle ist sie damit klargekommen, deswegen wundert es mich ein wenig, dass Sie es so darstellen, als sei das nicht geregelt. Meiner Meinung nach ist es das schon. Sie haben es selbst gesagt: Die meisten Schulen haben eine Regulierung im Unterricht. Da müsste man das jetzt auch schon haben. Das Problem kommt vor, gar keine Frage, aber es ist nicht so, dass es nicht geregelt ist – ganz im Gegenteil. Meiner Meinung nach ist das geregelt. – Herr Kollege Krüger, wir sind beide viel im Land unterwegs und sprechen viel mit Lehrkräften. Es gibt einen Unterschied: Lehrkräfte, die mit mir sprechen, werden manchmal vom Ministerium hinterher vorgeladen und auf ihre dienstlichen Obliegenheiten verpflichtet. Aber wir beide kennen die Lage im Land. Wir beide hören doch von Lehrkräften, dass sie das als Problem wahrnehmen. Ich kriege diese Rückmeldung jedenfalls regelmäßig. Ich höre nicht, dass das Problem gelöst ist. Ich höre von Beispielen und pädagogischen Lösungen in diese Richtung: Im Pausenraum sind Handys verboten. Bevor ich reingehe, klopfe ich lieber erst einmal an, damit die verschwinden, damit ich die dann nicht einsacken muss. (Lukas Kilian [CDU]: Wie peinlich!) – Das ist vielleicht peinlich, Herr Kollege Kilian, es ist aber tatsächlich ein Problem an den Schulen. Wir haben teilweise die Situation, dass diese Handys im Schulleitungsbüro abgegeben werden. Das ging in Zeiten, als es um ein oder zwei Handys ging. Wenn da 20 oder 30 Handys liegen, wird es irgendwann zu einem logistischen Problem für die Schulleitung, und ich bitte Sie nur, das mit zu lösen und nicht zu ignorieren. Ich bitte Sie darum, und damit ist die Antwort auf die Frage zu Ende. (Beifall SPD) Ich bitte Sie darum, wenn es so ein wichtiges Thema ist und die öffentliche Zustimmung Sie auf so eine Welle des Erfolges trägt, dann nehmen Sie doch die berechtigten Anliegen, die nun einmal dazu gehören, mit. Belassen Sie es nicht beim oberflächlichen harken, sondern pflügen Sie ein bisschen tiefer. Weil ich noch zehn Sekunden Zeit habe, möchte ich abschließend sagen, dass ich es ein bisschen befremdlich finde, dass Sie erst die Ministerin zu einem Bericht bitten, in der sie ihr weiteres Vorgehen vorstellen soll, aber zum gleichen Tagesordnungspunkt schon einen Antrag auf den Tisch legen, mit dem Sie beschließen wollen, wie die Ministerin weiter vorgehen soll. Das habe ich logisch überhaupt nicht nachvollziehen können. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall SPD, FDP und SSW)