Sybilla Nitsch

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Schleswig-Holstein ist nicht nur das schönste Bundesland zwischen den Meeren, sondern auch das Land der Häfen. Mit den mehr als 30 Hafenstandorten gehört unser Land zu den Bundesländern mit den meisten Häfen. Hinzu kommt, dass bei uns im Norden dann auch noch tatsächlich die unterschiedlichsten Formen von Häfen mit der größten Vielfalt vorhanden sind: Häfen an der Nordsee, Häfen an der Ostsee sowie Häfen am Nord-Ostsee-Kanal. Die Bandbreite ist groß. Wir haben Häfen mit einem internationalen Warenumschlag, dann gibt es die kleineren Häfen für die Daseinsvorsorge und die Erreichbarkeit der Inseln und Halligen, Sporthäfen und so weiter. Was aber viele Häfen bei ihrer Unterschiedlichkeit gemein haben, ist, dass sie leider marode sind. Das betrifft oft die kleineren und mittelgroßen Häfen. Hier gäbe es eine wirklich lange Reihe an Beispie-6666 Schleswig-Holsteinischer (Sybilla Nitsch) len, lassen Sie mich einige nennen: Zur Gemeinde Helgoland zum Beispiel gehören gleich mehrere Häfen. Die Anlagen der unterschiedlichen Häfen seien grottig, um es mit den Worten des Verwaltungschefs zu sagen. Der Dünenanleger befindet sich kurz vor der Sperrung, andere Hafenbereiche sind gesperrt, und auch die Landungsbrücke ist bald fällig. In Husum kümmert man sich tatsächlich sehr intensiv um die Vertiefung der Hafeneinfahrt. Die Wirtschaftlichkeit des Hafens hakt aber auch an vielen anderen Stellen. Unsere Häfen – das muss man an der Stelle feststellen – sind Wirtschaftsstandorte. Wie es dann aber mit der Weiterentwicklung der Wirtschaftlichkeit der Häfen steht, das ist die ganz andere Frage. Zu nennen sind auch noch – von großer Bedeutung im nördlichen Landesteil – die Häfen Rendsburg und Flensburg. Ich könnte noch lange so weitermachen, doch der Status quo, der uns hier allen, glaube ich, sehr bekannt ist, macht deutlich, dass hier Handlungsbedarf besteht. Auch das zuständige Ministerium berechnet, dass bis 2030 mindestens 800 Millionen Euro investiert werden müssen, um alle Häfen im Land wieder richtig flottzumachen. Das ist natürlich das Traumszenario. Diese Berechnung wird sicherlich in die Hafenstrategie des Landes einfließen, die noch in Bearbeitung ist, obwohl wir sie bereits im vergangenen Jahr erwartet haben. Man kann teilweise schon von einem stiefmütterlichen Verhalten sprechen, weil die Masse an Investitionen sehr hoch ist. Dass der Staat auch noch hier und da Häfen loswerden will, ist tatsächlich ein Problem. Die betroffenen Kommunen stellt das vor eine Mammutaufgabe. Ganz anders ist es bei unseren Nachbarn in Dänemark. Da ist es tatsächlich so, dass Hafenstandorte über die Regierung angekauft worden sind, weil man sich die Hafeninfrastruktur an verschiedenen Querungen sichern will, was teilweise natürlich auch sicherheitspolitische Aspekte hat. Zum Beispiel ist das bei der Querung Fyn-Sjælland der Fall, dass man dort die Hafeninfrastruktur sichern will, um die Wirtschaftshäfen, die dementsprechend in Odense auf Fyn liegen, zu unterstützen. Hier wird sich also gekümmert, bei uns im Land, muss ich sagen, wird den Häfen nicht die größte Aufmerksamkeit geschenkt. So kommt es mir jedenfalls vor, aber ich lasse mich auch gerne umstimmen. Für uns als SSW-Fraktion wäre es daher nur logisch und konsequent, wenn wir der angekündigten Hafenstrategie durch einen Infrastrukturfonds für die Häfen hier im Land Nachdruck verleihen könnten. (Beifall SSW, SPD und FDP) Wir können dem Verfall nicht weiter zusehen, weil das nicht zielführend ist. Ist ein Hafen erst einmal entwidmet, dann ist er auch weg. Daher halte ich auch nicht so viel davon, dass sich das Land nur um die eigenen Häfen kümmern möchte, wobei man da auch feststellen muss, dass die eigenen Häfen nicht im ausreichenden Maße ausgebaut werden. In der Presse werden Ausbesserungen oder Instandsetzungen in Husum zum Beispiel als Investitionen bezeichnet. Man muss aber sagen: Wenn das ein landeseigener Hafen ist, dann gehört es dazu, dass man sich um den Hafen kümmert. Ein springender Punkt ist, dass wir eine sehr breite Masse an Vorhaben haben. Da finden wir, dass das verzahnt und harmonisiert werden müsste, damit wir mittelfristig und langfristig planen können. Aus unserer Sicht macht es Sinn, das Sondervermögen für die grün-blaue Infrastruktur noch einmal zu überdenken und in diese Infrastruktur einzuplanen. Bei der Ausgestaltung des Gesetzes – ich erinnere Sie immer wieder gerne daran – haben Sie die Chance verpasst, für die nächsten zehn Jahre die Mittel aus dem Sondervermögen nutzen zu können. Gleich kommen bestimmt wieder die Schienenanbindungen und die Landstromanlagen, aber darüber können wir auch noch einmal sprechen. Das Sondervermögen des Bundes steht an, und da sollte man natürlich gut vorplanen und vordenken und diese Teile mit einbinden. Liebe Kolleginnen und Kollegen, auch wenn Sie vielleicht gleich sagen, dass dieser Antrag irgendwie nicht zielführend ist und alle möglichen Tücken hat, sage ich Ihnen: –