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Eka von Kalben

GRÜNE 22.05.2025 Sitzungen 20/88

Dann darf ich nicht weiter auf Ihre umfangreiche Frage antworten. Das ist dann halt so. (Christopher Vogt [FDP]: Aber dänische Autos machen doch keine Probleme!) – Gut, aber Dänemark gehört halt auch zu Europa. Wenn Sie sagen, mit dänischen Autos haben Sie kein Problem, vielleicht haben Sie aber ein Problem mit Land XY – ich nenne jetzt extra keins, damit kein Land hier gebasht wird –, weil die dort vielleicht sagen: Ach, wir überprüfen das gar nicht mehr, oder wir machen gar keine Richtlinie mehr. – Ich bin der Meinung, dass man so ein Sicherheitsthema und ein auch umweltpolitisch so wichtiges Thema sehr wohl europäisch regeln kann und regeln sollte. (Christopher Vogt [FDP]: Dann müssen Sie es in Deutschland doch nicht verschärfen!) – Ob man das verschärfen muss, ist dann eine Frage, die man unterschiedlich diskutieren kann. Mir ging es darum, dass ich nicht der Meinung bin, dass wir hier sagen sollten, dies und das sollte nicht in Europa geklärt werden. Es gibt auch sehr viele Stimmen in Europa, die zum Beispiel der Meinung sind, Arzneimittelsicherheit sei kein europäisches Thema, da kann sich doch jedes Land selber darum kümmern, zum Beispiel – die Diskussion hatten wir heute Morgen gerade –, wie viel Storage, also wie viel Vorratshaltung wir in unseren Apotheken machen wollen. Da hat Ihr Kollege Heiner Garg – dafür möchte ich ihn ausdrücklich loben – gesagt, dass man so natürlich gar nicht darangehen kann, sondern das schon eine Frage der Solidarität ist. Die Themen, die Sie aufgezählt ha- (Eka von Kalben) ben, sind wichtige Themen, aber es sind nicht die einzigen, sondern dazu gehört eben auch – –

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