Annabell Krämer
Für die Landesregierung erteile ich nun das Wort der Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bil- (Vizepräsidentin Annabell Krämer) dung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, Dr. Dorit Stenke. Dr. Dorit Stenke, Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur: Vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Vor anderthalb Jahren tatsächlich haben wir die kulturpolitischen Leitlinien beschlossen. Die Schwerpunkte haben wir zuvor gemeinsam in der Kulturszene erarbeitet, in einer großen Kulturakteursbefragung sowie in diversen Workshops, die im partnerschaftlichen Austausch stattgefunden haben. Ich freue mich sehr, dass wir seitdem trotz der notwendigen Haushaltskonsolidierung in der Umsetzung dieser Leitlinien konkrete Erfolge vorweisen können. In der Begleitung der digitalen Transformation des Kultursektors sind wir sehr gut aufgestellt, manche sagen, besser als andere Bundesländer. Nicht zuletzt zeigt sich das an der Weiterentwicklung der Landesbibliothek zum Zentrum für Digitalisierung und Kultur, deren Umsetzung weit fortgeschritten ist. (Vereinzelter Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Im Bereich der ökologischen Transformation konnten wir neben der Förderung von Modellprojekten auch neue Strukturen aufbauen. Ich denke an die im Koalitionsvertrag 2022 angekündigte und bereits im Folgejahr eingerichtete Servicestelle Kultur und Nachhaltigkeit beim Landeskulturverband. Außerdem haben wir die Sicherung der kulturellen Teilhabe und der Diversität als einen weiteren Schwerpunkt der Arbeit in unserem Haus definiert und sind gemeinsam an dieser Umsetzung dran. Ein Wort vielleicht an dieser Stelle zu Schloss Gottorf. Auch wenn der Masterplan in schweres Fahrwasser geraten ist, die Umsetzung der Barrierefreiheit ist davon nicht betroffen. Das wird barrierefrei werden. Das ist ein Versprechen, was wir gegeben haben, und das wird auch passieren, unabhängig davon, wie sehr andere einzelne Baumaßnahmen davon betroffen sein können. (Vereinzelter Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Deshalb geht es insbesondere darum, mehr Menschen für Kunst und Kultur zu begeistern, auch solche, die bislang kaum erreicht worden sind. Es geht auch darum, zu kulturellen Bildungsangeboten Zugänge zu schaffen und Hürden abzubauen, damit alle mitmachen und mitgestalten können. Mit unseren Kulturfachberaterinnen, die wir schon vor einigen Jahren auf den Weg gebracht haben, haben wir eine sehr, sehr wichtige Funktion auch in unseren Schulen gesichert. Sie tragen dazu bei, dass Kinder und Jugendliche sehr früh die Möglichkeit haben, kulturelle Orte kennenzulernen, gerade auch die Kinder, für deren Eltern ein Museumsbesuch oder das Aufsuchen eines Theaters nicht selbstverständlich ist. Über das Lernen am anderen Ort, eben auch an kulturellen Orten, können wir das ganz konkret fördern und ermöglichen. Um aber ein weiteres fundiertes Bild davon zu bekommen, welchen Bedarf die Kulturszene im Bereich kulturelle Teilhabe und Diversität derzeit sieht, haben wir im vergangenen Jahr eine Befragung unter diesen Akteurinnen und Akteuren des Kulturbereiches durchgeführt – im dialogischen und partizipativen Austausch gemeinsam mit den Kulturschaffenden selbst. Die Ergebnisse, es wurde schon erwähnt, haben wir im März 2025 vorgestellt. Auf dieser Grundlage werden wir gemeinsam mit der Kunst- und Kulturszene eine Handreichung für die nächsten Schritte entwickeln. Selbstverständlich werden in dieser Handreichung die Ziele definiert, werden die Wege beschrieben, auf denen die Ziele erreicht werden sollen. Diese werden uns dann als Prüfsteine dafür dienen, ob wir unsere Ziele tatsächlich erreichen können. (Vereinzelter Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es ist selbstverständlich, dass wir dabei mit der schon erwähnten und von unserem Haus seit 2023 geförderten und angesiedelten Servicestelle Kultur und Nachhaltigkeit zusammenarbeiten und weitere Akteure einbeziehen. Ein weiteres wichtiges, zentrales Ergebnis der Umfrage ist, dass das Thema Diversität und Teilhabe für fast drei Viertel der teilnehmenden Kultureinrichtungen bereits jetzt eine hohe Relevanz hat. Diese Überzeugung drückt sich zwar häufig im inhaltlichen Angebot aus, allerdings noch nicht immer in der Zusammensetzung der Leitungsebenen oder der Aufsichtsgremien. Diese Zusammensetzung, diese Bewerbungsverfahren, diese Umsetzung ist tatsächlich an vielen Stellen eine Haltungsfrage und damit auch eine Leitungsfrage. Denn ich muss Diversität und Teilhabe in Kultureinrichtungen fördern wollen, ich muss sie begrüßen wollen, und ich muss sie dann in den Auswahlprozessen berücksichtigen. Das gilt insbesondere und vor allen Dingen natürlich für eine klare antisemitische Haltung, für ein Verständnis, auch das jüdische Leben, die jüdische Kultur in unserem Land weiter (Ministerin Dr. Dorit Stenke) zu fördern und sichtbar zu machen, und zwar in all unseren Kultureinrichtungen. (Vereinzelter Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Daher wird es zukünftig von Bedeutung sein, die Leitungen von Kulturinstitutionen noch stärker dafür zu sensibilisieren, sich innerhalb der eigenen Organisation dieser Aufgabe anzunehmen. Ein Pilotprojekt, das wurde schon erwähnt, unter dem Titel „Schleswig-Holstein feiert Diversität“ wird dazu übrigens bereits aus dem Kulturministerium gefördert. Wir freuen uns sehr darauf, dass da erste zahlreiche Projekte jetzt begonnen haben. Bei der Besetzung von Jurys, die im Namen des Landes Preise und Auszeichnungen sowie Mittel der Kulturförderung vergeben, wird auf eine möglichst geschlechterparitätische und in anderen Dimensionen vielfältige Besetzung ebenso geachtet wie bei der Entsendung von Vertretungen in Gremien und Jurys anderer Institutionen. (Beate Raudies [SPD]: Das steht im Gleichstellungsgesetz so drin!) Meine Damen und Herren, wir nehmen den Auftrag, den uns die Szene und den wir uns letztlich als Landesregierung mit den kulturpolitischen Leitlinien selbst gegeben haben, sehr ernst. Wir wollen kulturelle Teilhabe und Diversität als eines der zentralen Zukunftsthemen der Kulturentwicklung im Land nach Kräften unterstützen. Wir wollen die notwendigen Veränderungsprozesse nicht nur begleiten, sondern auch konstruktiv fördern. (Vereinzelter Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich danke allen, die diesen Weg mit uns gehen, den vielen Kulturakteuren ebenso wie den kommunalen Landesverbänden, die diesen Prozess offen und konstruktiv begleiten. Ihre Mitwirkung ist ein wichtiger Beitrag für eine lebendige, offene und vielfältige Kulturlandschaft. Nur dann wird Kultur das tägliche Brot bleiben. – Herzlichen Dank.
