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Rixa Kleinschmit

CDU 21.05.2025 Sitzungen 20/87

Vielen Dank, Herr Kollege Garg. – Ich habe eine ganz praktische Frage an Sie: Haben Sie nur auf der Seite unseres Landwirtschaftsministeriums geschaut, oder haben Sie auch auf der Seite des von mir angesprochenen Friedrich-Loeffler-Instituts, dass das Monitoring für ganz Deutschland macht – denn GnitzenSeuchen halten sich ja nicht an Landesgrenzen –, geguckt? Da ist nämlich das detaillierte Monitoring mit den Tierarten, mit den Fällen, da ist alles aufgelistet. Ich spreche mich nur dafür aus, dass wir keine Doppelstrategien machen, dass wir das im Land nicht noch mal für teuer Geld machen müssen, was es auf Bundesebene, gesammelt aus allen Bundesländern, bereits gibt. Haben Sie sich die Seite auch angeschaut? – Frau Kollegin Kleinschmidt, Sie würden mich nie für doppelte Arbeit gewinnen, weil das keinen Sinn macht. Wir brauchen keine Doppelstrukturen, sondern ich möchte nur noch einmal dafür werben, dass Sie vielleicht von Ihrer apodiktischen Haltung abrücken, den Antrag einfach wegzustimmen – was Sie mit Ihrer Mehrheit natürlich tun können –, damit wir uns angesichts des Ausmaßes noch einmal (Dr. Heiner Garg) im Fachausschuss damit auseinandersetzen können, wie man möglicherweise die Strukturen in Schleswig-Holstein im Sinne der Tierhalterinnen und Tierhalter und der Tiere verbessern kann. Ich finde, dass wir Ihnen hier – ohne irgendwelche Vorwürfe in Richtung Landesregierung zu werfen – ein vernünftiges Angebot unterbreitet haben. (Rixa Kleinschmit [CDU]: Meine Frage ist nicht beantwortet!) – Ich habe Ihre Frage beantwortet. Ich möchte noch einmal ernsthaft dafür plädieren, liebe Kolleginnen und Kollegen der Koalition, den Antrag nicht wegzustimmen, sondern in den Ausschuss zu überweisen. – Herzlichen Dank. (Beifall FDP, SSW und vereinzelt SPD)

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