Rixa Kleinschmit
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Bereits vor einigen Monaten haben wir in diesem Hohen Haus über die Problematik der sich rasch verbreitenden Tierseuchen, insbesondere der Blauzungenkrankheit, gesprochen. Diese hat im vergangenen Jahr beson- (Rixa Kleinschmit) ders den Schaf‑, Ziegen- und Rinderhaltern in unserem Land große Probleme bereitet; die Kollegin der FDP sprach davon. Das dadurch verursachte Tierleid, die teilweise hohen Verluste durch kranke und verendete Tiere sowie die Einbrüche in Leistung und Fruchtbarkeit haben die Betriebe vor große Herausforderungen gestellt. Aus diesem Grund hat Schleswig-Holstein schnell gehandelt. Die frühzeitige Impfempfehlung bereits im Juni des letzten Jahres – früher als die anderen Bundesländer – und insbesondere der vom Land gezahlte Impfzuschuss haben den überwiegenden Teil der Betriebe bei der Impfentscheidung unterstützt und dazu beigetragen, dass das Seuchengeschehen nachhaltig eingedämmt wurde. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Sandra Redmann [SPD]) Mein ganz besonderer Dank gilt in diesem Zusammenhang dem Landwirtschaftsministerium für die geleistete Arbeit. Wir sind mit der FDP einig: Zur Bewertung des Risikos zur Eindämmung eines solchen Ausbruchs ist eine schnelle und lückenlose Meldekette unerlässlich. An dieser Stelle endet die Einigkeit jedoch. In ihrem heutigen Antrag fordert die FDP ein landesweites Monitoring zur Eindämmung der Blauzungenkrankheit. Ich muss gestehen, dass ich etwas ratlos auf den Antrag schaue. (Dr. Heiner Garg [FDP]: Echt?) – Ja. Wo ist der Mehrwert? Ein solches Monitoring existiert bereits, und zwar seit nunmehr 15 Jahren! (Zurufe) Die entsprechenden Daten können zu jeder Zeit auf der Internetseite des Landesministeriums abgerufen werden und werden wöchentlich aktualisiert. (Zuruf Christopher Vogt [FDP]) – Doch, das Landwirtschaftsministerium gibt es. – Darüber hinaus werden ständig aktuelle Daten und Empfehlungen für ganz Deutschland auf der Seite des Friedrich-Loeffler-Instituts veröffentlicht. Auch die im Antrag angesprochenen Testungen werden seit Langem durchgeführt, und zwar ebenfalls mit Unterstützung des Landes.