Dirk Kock-Rohwer

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es gerade gehört: Tierärztinnen und Tierärzte machen einen sehr wichtigen und oft sehr fordernden Job in diesem Land, und wir sind froh, dass wir so viele engagier- (Dirk Kock-Rohwer) te Tierärztinnen und Tierärzte haben. Das möchte ich vorweg sagen, damit klar ist: Unser Antrag richtet sich in keiner Weise gegen sie. Sie haben selbstverständlich ein Anrecht auf eine angemessene Bezahlung. (Beifall ganzes Haus) Die tiermedizinische Ausbildung ist langwierig, anspruchsvoll, vergleichbar mit der in der Humanmedizin. Vergleichbar ist auch die oft sehr hohe Arbeitsbelastung. Vergleichbar sind die Leistungen, doch die Verdienstmöglichkeiten sind eher gering. Es gehört eine Portion Idealismus dazu, diesen Beruf zu ergreifen. Und die haben unsere Tierärztinnen und Tierärzte. Wir haben so eine Andeutung von Herrn Rickers gerade schon gehört. Ich möchte Sie mitnehmen auf ein kleines Beispiel aus der Praxis. Ein Rind – eine Kuh oder eine Färse – beginnt mit der Kalbung am Samstag. Es ist Viertel nach fünf, Holstein Kiel hat gerade verloren. (Malte Krüger [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Jetzt reib doch nicht in der Wunde!) Noch ein Gang in den Stall, und die Färse fängt tatsächlich an zu kalben. Die Fußspitzen sind zu sehen. Na ja, so eine Geburt ist nicht planbar, aber normalerweise sollte zwei bis drei Stunden später das Kalb da sein. Aber es läuft nicht immer alles nach Plan. 20 oder 21 Uhr: Es ist immer noch nicht weitergegangen, und wir stehen immer noch auf der gleichen Stelle. Eigene Hilfeleistungen versucht durchzuführen, haben nichts gebracht. Also um 21:30 Uhr die Nummer vom Tierarzt gewählt. Eine Viertelstunde später ist der zur Stelle, und dann wird das Ganze zusammen zu Ende gebracht. Einzelheiten möchte ich Ihnen hier ersparen. Es ist gut, dass die Versorgung bei uns sichergestellt ist, auch zu solch unpassenden Uhrzeiten. Da kommen wir nämlich genau zu dem Punkt: Der demografische Wandel schlägt auch hier zu. Ohne verträgliche Arbeitsbedingungen werden zukünftig immer weniger junge Menschen bereit sein, diesen Berufsweg einzuschlagen. Inzwischen ist es auf dem Land so, dass sich Tierarztpraxen zusammenstellen, dass ein Notdienst geregelt ist, dass sich mehrere – Tierärztinnen sind es heutzutage oftmals – zusammenschließen und diesen Notdienst dann auch am Wochenende und zu wirklich unmöglichen Zeiten erledigen. Darum halten wir es für richtig, dass es eine Gebührenordnung gibt, die einen Rahmen setzt, einen aggressiven Preiswettbewerb verhindert und es den Praxen ermöglicht, kostendeckend zu arbeiten. (Beifall ganzes Haus) Die momentan gültige Gebührenordnung aus dem Jahr 2022 weist einige Schwächen auf. Wir haben das gehört, wir haben die betroffenen Akteure im Umwelt- und Agrarausschuss angehört und ihre Kritik gehört. Eine wesentliche Schwäche ist mangelnde Transparenz bei der Abrechnung. Einige Leistungen haben sich um ein Vielfaches verteuert. Es wird mit Multiplikationsfaktoren gearbeitet, ohne dass die Wahl des Faktors ausreichend begründet wird. Davon sind vor allem Heimtierhalter betroffen, damit auch die Tierheime, die ohnehin mit steigenden Kosten zu kämpfen haben, wie wir wissen. Es ist die Pferdehaltung betroffen – auch das hat der Kollege Rickers gerade stark betont –, die zum Teil nicht als landwirtschaftliche Haltung gilt, weshalb die Hausbesuche anders abgerechnet werden als bei landwirtschaftlichen Nutztieren. Liebe Kolleginnen und Kollegen, eine Evaluierung der Gebührenordnung wird von vielen Seiten gefordert, unter anderem von unseren Kolleginnen und Kollegen im Niedersächsischen Landtag in einem Beschluss im Dezember vergangenen Jahres, getragen von den Regierungsfraktionen SPD und Grünen sowie von der CDU. Ich maße mir nicht an, von dieser Stelle aus zu sagen, was an der Gebührenordnung im Einzelnen geändert werden sollte. Das sollte auf Bundesebene unter Beteiligung der Akteure mit Fachexpertise verhandelt werden. Die gute Nachricht ist: Es wird eine Evaluierung geben. Wir müssen sie nur noch etwas stärker einfordern, damit sie auch bald vorankommt, um die Not im Land zu lindern. Um keine falschen Erwartungen zu wecken, kann das aber nicht heißen: zurück zur alten Gebührenordnung, zu den alten Preisen. Grundsätzlich war es notwendig, eine Anpassung vorzunehmen, eine Anpassung an gestiegene Kosten in den Praxen, aber auch um den medizinischen Fortschritt und neue Behandlungsmethoden abzubilden. Nur so kann die Qualität der tiermedizinischen Leistung gesichert werden. Denn das können wir den Tierhalterinnen und Tierhaltern nicht ersparen. Medizinische Leistungen am Tier haben ihren Preis, und wer Tiere hält, muss sich dieser Verantwortung bewusst sein. – Vielen Dank.