Kristina Herbst

Wollen wir dem Minister noch einmal die nötige Aufmerksamkeit schenken? – Vielen Dank. Tobias Goldschmidt, Minister für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur: Wir haben 2022 davon Kenntnis erlangt, haben das ein Stück weit weiter in einem gemeinsamen Erlass von Innenministerium, Umweltministerium und Tourismusministerium geduldet und haben gesagt: Die Situation, die entstanden ist, kann und sollte legalisiert werden. Dafür gibt es drei verschiedene Wege. Eine Möglichkeit ist die Änderung der Bauleitplanung. Dies ist – so habe ich es verstanden – nicht gewollt. Die Regelung im Landesnaturschutzgesetz allein kann es aber auch nicht sein; dies ist trotzdem erforderlich, und zwar aus dem Baurecht abgeleitet. Der nächste Weg – von diesem ist hier viel gesprochen worden – ist der über Urlaub auf dem Bauernhof. Urlaub auf dem Bauernhof mit Camping ist möglich; da ist dann ein Bauantrag erforderlich. Ich habe mit dem Innenministerium besprochen, dass das Innenministerium gegenüber den zuständigen Bauordnungsbehörden noch einmal deutlich macht, dass das sehr, sehr schlank ablaufen kann. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU – Zuruf: Toll!) (Minister Tobias Goldschmidt) Und dann könnte man schließlich darüber nachdenken, die Campingverordnung zu verändern; auch das wäre aus meiner Sicht als Naturschutzminister ein Weg, der gegangen werden könnte. Ich glaube, über all das kann im Ausschuss gesprochen werden. Klar ist: Bezüglich der Artenvielfalt gibt es sehr große Probleme. Wir verlieren 150 Arten weltweit pro Tag, und zwar unwiederbringlich – aber das hat sicherlich nichts mit Camping zu tun. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – Zurufe FDP: Oh!) Mit diesen versöhnlichen Worten möchte ich Sie nun ins Wochenende entlassen. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)