Annabell Krämer

Für die Landesregierung erteile ich nun der Ministerin für Justiz und Gesundheit, Frau Professor von der Decken, das Wort. Dr. Kerstin von der Decken, Ministerin für Justiz und Gesundheit: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Um die Krankenhäuser in einem komplexen Spannungsfeld zahlreicher Faktoren gut aufzustellen, müssen wir in einem offenen Entwicklungsprozess kontinuierlich auf neue Herausforderungen reagieren. In diesem Prozess drehen wir gleichzeitig an vielen Stellschrauben. Ich möchte dies anhand einiger weniger Schlaglichter verdeutlichen. Seit mehr als zwei Jahren ist die Krankenhausstrukturreform eines der zentralen gesundheitspolitischen Themen, und es ist gut, dass der Bund nach langen und schwierigen Verhandlungen damals einen Transformationsfonds geschaffen hat. Allerdings ist eine konkrete Ausgestaltung derzeit nicht wirklich gelungen. Es wurde erwähnt: Zum einen ist es nicht nur konsequent, sondern auch notwendig, dass sich der Bund an den Kosten des Transformationsfonds beteiligt. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Zum anderen lässt die Konzeptualisierung des Transformationsfonds, so wie er derzeit ausgestaltet ist, wichtige Punkte außer Acht beziehungsweise regelt diese nur unzureichend. So wird keine Transformation über die Sektorengrenze hinweg möglich gemacht. Darüber hinaus werden wichtige Herausforderungen für die Krankenhausinfrastruktur vollständig ausgeblendet. Dazu gehören unter anderem Strukturveränderungen zum Umgang mit Hitze- und Extremwetterbelastungen sowie die Stärkung der Resilienz angesichts möglicher Krisenund Verteidigungsfälle. Wir werden uns im Dialog mit einer neuen Bundesregierung weiterhin für entsprechende Änderungen beziehungsweise Weiterentwicklungen des Bundesrechts einsetzen. Trotz der noch bestehenden Unsicherheiten auf Bundesebene gehen wir in unseren Kernzuständigkeiten – eine wichtige ist die Krankenhausplanung – konsequent voran. Wir streben an, die Zuweisung der neuen Leistungsgruppe zum 1. Januar 2027 vorzunehmen. Zu diesem Zeitpunkt soll ein neuer Krankenhausplan vorliegen, der unsere Krankenhauslandschaft zukunftsorientiert aufstellt. Für eine moderne und resiliente Krankenhauslandschaft beschreiten wir aber auch in den Bereichen des Krankenhausbaus und der Krankenhausinvestitionen neue Wege. Dies tun wir beispielsweise im Projekt Beyond Expediency, das wir im Dezember 2024 gemeinsam mit der Technischen Hochschule Lübeck aufgesetzt haben. Wir sind nämlich der Überzeugung, dass die bisherige Herangehensweise etwa über ein Standardraumprogramm den neuen und schwierigen Anforderungen an die Krankenhauslandschaft nicht mehr überall gerecht wird. Unser Projekt verbindet die Gesundheitspolitik mit dem modernen Gesundheitsbau. Wir bringen Krankenhauspraxis und angewandte Wissenschaft, Krankenhauspolitik und Verwaltung zielgerichtet zusammen. In Deutschland ist diese schleswig-holsteinische Herangehensweise bislang einzigartig, und sie weckt über die Grenzen unseres Bundeslandes hinaus großes Interesse. Warum ist das so? Es geht nicht bloß um ein Update der Krankenhauslandschaft. Wir arbeiten an einem ganz neuen System. Wir möchten Krankenhäuser so gestalten, dass sie heute und morgen auf der Höhe der Zeit sind und bleiben. Wir möchten das riesige Potenzial heben und ausschöpfen, das eine gute Gestaltung bietet. Nicht zuletzt legen wir damit die großen Summen, die der Krankenhausbau kostet, für sehr viel längere Zeit in nachhaltigen Strukturen an.