Claus Ruhe Madsen

Meine Damen und Herren, Northvolt stand bei mindestens 30 Sitzungen des Finanz- und des Wirtschaftsausschusses auf der Tagesordnung. (Unruhe) Sie wurden während des gesamten Prozesses laufend informiert. Sich jetzt auf den Standpunkt zu stellen, man habe mit unzureichenden Informationen abgestimmt, halte ich weder für richtig noch für sachgerecht. Allen Beteiligten war klar, dass es bei diesem Projekt natürlich ein Risiko gibt. Dieses Risiko wurde auch in diversen Ausschüssen immer wieder auch von Ihrer Seite benannt. (Dr. Kai Dolgner [SPD]: Zum Glück!) Davon abgesehen liegt es in der Natur der Sache, dass bei solchen Projekten immer ein Risiko besteht. Wenn man sich als Ausschuss über Jahre in über 30 Sitzungen mit einem Projekt befasst, ist das aus meiner Sicht keine überraschende Erkenntnis; schon gar nicht, wenn man in die Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund schaut, die wir hier im Januar 2024 beraten haben. Mit Kenntnis der Rahmenbedingungen der Wandelanleihe musste jedem klar sein, dass das kein risikofreies Geschäft ist. Ich gehe davon aus, dass jede Abgeordnete und jeder Abgeordneter, die oder der sich nicht ausrei- (Minister Claus Ruhe Madsen) chend informiert gefühlt hätte, der Wandelanleihe auch nicht zugestimmt hätte. Es haben aber alle zugestimmt. Meine Damen und Herren, wir alle wollten und wollen Northvolt.