Kristina Herbst

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die heutige Sitzung und begrüße Sie alle sehr herzlich. Weiterhin können leider aufgrund von Erkrankung einige Personen nicht an der Sitzung teilnehmen. Das sind für die CDU-Fraktion der Abgeordnet Hauke Göttsch, für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Abgeordnete Bina Braun und der Abgeordnete Oliver Brandt sowie für die Landesregierung Ministerin Aminata Touré. Wegen auswärtiger Verpflichtungen abwesend sind heute für die Landesregierung Ministerpräsident Daniel Günther ab 15:30 Uhr und Ministerin Karin Prien, Ministerin Dr. Silke Schneider und Minister Werner Schwarz ganztags. Nach § 47 Absatz 2 haben sich meine Person heute ab 15:30 Uhr abgemeldet, ebenso ab 15:30 Uhr die Abgeordneten Tobias Koch und Dr. Kai Dolgner sowie – davon gehe ich aus – der Abgeordnete Lasse Petersdotter. Ich habe noch keine Meldung bezüglich der Vereinbarung im Ältestenrat vom SSW – das ist hier die Abgeordnete Jette Waldinger-Thiering – und vom Abgeordneten Christopher Vogt. Ab 15:30 Uhr sind wir, die gerade Genannten, bei der Kommandoübergabe. Aus diesem Anlass wiederhole ich noch einmal sehr gerne, dass wir, alle Abgeordneten, um 17:30 Uhr sehr herzlich eingeladen sind, der Verabschiedung von Oberst Schneider beizuwohnen. Ich würde mich freuen, wenn wir dabei eine gute Präsenz zeigen. Für den ganzen Tag hat sich der Abgeordnete Werner Kalinka abgemeldet. Begrüßen Sie nun mit mir gemeinsam auf der Tribüne Schülerinnen und Schüler der Jürgen-Fuhlendorf-Schule aus Bad Bramstedt. – Herzlich willkommen! (Beifall) Auch unser Landeskirchlicher Beauftragter Dr. Wilko Teifke ist da. – Herzlich willkommen! (Beifall) Ich rufe nun Tagesordnungspunkt 30 auf: Mündlicher Bericht zu den Auswirkungen der Northvolt-Insolvenz auf Schleswig-Holstein (Präsidentin Kristina Herbst) Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 20/3050 Wird das Wort zu Begründung gewünscht? – Das ist nicht der Fall. Mit dem Antrag wird ein Bericht in dieser Tagung erbeten. Ich lasse zunächst darüber abstimmen, ob der Bericht in dieser Tagung gehalten werden soll. Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist einstimmig. Dann verfahren wir so. Ich erteile das Wort für die Landesregierung dem Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus, Claus Ruhe Madsen.