Sybilla Nitsch

Kære fru landdagspræsident! Kære alle! Liebe alle! Die deutsch-dänische Grenzregion ist etwas Besonderes. Im Gegensatz zu anderen Grenzregionen ist es nicht so, dass es dort einen Fluss oder Berge gibt, die den Übertritt der Grenze behindern. Nein, bei uns ist es so, dass es eigentlich ganz leicht ist. Die Betonung liegt auf eigentlich, denn so einfach ist es nicht, wenn man sich im öffentlichen Nahverkehr bewegt. In einigen Fällen gleicht die Überquerung der Grenze eher einem Hindernislauf, und der Tarifdschungel verhindert einen schnellen Überblick über die geltenden Tarife. Aber gut, dass im Koalitionsvertrag dazu etwas vereinbart wurde. Es sei bemerkt: Neben den allgemeinen Platzhaltern, den ÖPNV zu stärken, gibt es auch konkretere (Sybilla Nitsch) Formulierungen. Ich zitiere mit Erlaubnis der Präsidentin: „Gemeinsam mit Dänemark wollen wir außerdem die Möglichkeit eines Fahrkartenangebotes für Grenzpendelnde prüfen und streben dabei die kurzfristige Wiedereinführung des Grenzkieker-Tickets an. Langfristig ist es unser Ziel, dass alle Bürgerinnen und Bürger in der Grenzregion zu einheitlichen Konditionen mit dem ÖPNV mobil sein können.“ (Beifall SSW) Das Ergebnis meiner Kleinen Anfrage zum Thema Nachbartarif oder Grenzkieker-Tarif spricht eine ganz andere Sprache. Es sind keine Verhandlungen geplant, und es ist keine Ausweitung geplant – daher an dieser Stelle die Erinnerung an das gemeinsame Ziel. Nachbartarife sind in der grenzüberschreitenden Mobilität vor allem für Pendelnde ein wichtiger Bestandteil; ich denke dabei an die Schüler, die auf der anderen Seite der Grenze ihre Schule, ihren Ausbildungsplatz oder ihren Praktikumsplatz besuchen. Dabei müssen wir das Rad nicht neu erfinden. Wir haben den Nachbartarif in Nordfriesland in der Verbindung nach Tønder in der Kommune Tønder in Dänemark. Dort funktioniert das richtig gut. Es gibt eine rege Mobilität zwischen Tønder und Niebüll. Das Semesterticket und das DeutschlandSchülerticket gelten bis Tønder, und das bietet unheimliche Vorteile, indem man dort die dänische Hochschule oder auch andere Angebote nutzen kann. Das System hat aber Lücken, weil es in der Grenzregion nicht überall so ist, dass es diesen Nachbartarif gibt. Wenn man in Oeversee oder in Husby wohnt und von dort nach Aabenraa oder Sønderborg pendeln möchte, dann hat man das Nachsehen. Hier gilt der Tarif einfach nicht. Es gibt noch eine dänische Regelung – wenn man das aus nordischer Perspektive nimmt –, wonach junge Personen eine Ungdomskort bekommen können. Dann ist es so, dass sie in der Flensburg-Zone gilt. Das hört sich erst mal gut an. Der Haken daran ist aber, dass man dieses Angebot nicht hat, wenn man nur wenige Kilometer außerhalb der Flensburg-Zone wohnt. Mir ist von Familien bekannt, dass sie Kosten von 240 Euro hätten, wenn sie sagen, dass ihr Kind nach Aabenraa zur Schule pendelt. Für dieses Gebiet gibt es keine Tarifabsprachen. Wenn man Einzelfahrkarten kauft, dann reicht das WP) – 84. Sitzung (neu) – Mittwoch, 26. März 2025 Wirrwarr vom fehlenden Bargeld über den Zugang zu Mobile Pay, der fehlt, bis hin zu Ergänzungstickets, die man kompliziert zukaufen muss. Die Debatte der Buslinie 110 von Flensburg nach Sønderborg, wo es nicht einmal so ist, dass das Semesterticket gilt, obwohl dort die Partnerhochschule des Landes liegt – das würde hier aber den Rahmen sprengen –, ist auch ein Beispiel. Wir meinen, dass die gesamte Grenzregion diese Möglichkeiten und diese Chancen haben muss. Daher ist es für uns sinnvoll, darauf zu schauen, dass logische End- oder Verknüpfungspunkte wie Tønder, Tinglev, Sønderborg und Aabenraa mit unseren Punkten verknüpft werden. Die Tarifsysteme im Grenzland müssen ganz einfach vereinheitlicht werden. Aus den bestehenden Ansätzen muss ein flächendeckendes System geschaffen werden, sodass die Menschen spüren, dass ein Teil der Barrieren für eine freizügige Mobilität abgebaut wird. Dann wäre noch der Clou, wenn alle Absichtserklärungen, die man mit der Region Syddanmark und mit der Region Sjælland geschlossen hat, endlich einmal in die Umsetzung kämen. (Beifall SSW) Unsere Grenzregion wird oft und auch hier im Hohen Hause für die Vorbildfunktion bezüglich der Mobilität, aber vor allem der Durchschlagskraft im öffentlichen Nahverkehr gelobt – vom Fernverkehr wollen wir heute nicht sprechen –, aber da gibt es deutlich Luft nach oben. Andere Regionen in Deutschland, zum Beispiel die Euregio MaasRhein, sind viel besser aufgestellt. Eine Sache kommt noch zusätzlich. Die Zeit drängt auch in der sogenannten neuen deutsch-dänischen Grenzregion. Nur in wenigen Jahren wird es dort im Süden durch die Fehmarnbeltquerung eine veränderte Mobilität geben. Auch da ist es dann vonnöten, dass wir einheitliche Tarifabsprachen haben, damit der ÖPNV von Anfang an ein attraktives Angebot darstellt. Dafür gilt es jetzt, die Weichen zu stellen. Folgen Sie also unserer Spur. Das Grenzland wartet auf Lösungen. Also können Sie heute ganz getreu zustimmen. – Vielen Dank. (Beifall SSW)