Annabell Krämer

Für die Landesregierung erteile ich in Vertretung für die Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, Karin Prien, nun der Ministerin für Justiz und Gesundheit, Professor Dr. Kerstin von der Decken, das Wort. Dr. Kerstin von der Decken, Ministerin für Justiz und Gesundheit: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ich halte diese Rede in Vertretung meiner Kollegin, der Bildungsministerin Prien. – Jedes Kind hat das Recht auf bestmögliche Gesundheit. Dieses Recht ist auch in der UN-Kinderrechtskonvention verankert. Es zu verwirklichen – das ist Aufgabe der Gesundheitspolitik, der Sozialpolitik und der Bildungspolitik auf allen staatlichen Ebenen. Schule als sozialer Ort für alle Kinder und Jugendlichen eignet sich grundsätzlich gut zur Vermittlung von Gesundheitskompetenzen im Kindes- und Jugendalter. Deshalb ist das Thema Teil der Fachanforderungen bereits in der Grundschule – in Sachkunde – und in den weiterführenden Schulen, dort vor allem in den Fächern Biologie, Verbraucherbildung und Sport. Darüber hinaus sind Schulen laut Schulgesetz verpflichtet, Präventions- und Interventionskonzepte zu erstellen. Aus einer landesweiten Abfrage des Bildungsministeriums vom Juni 2024 zu diesen Konzepten wurde deutlich, dass die psychische und die somatische Gesundheit an den Schulen große Bedeutung haben. 386 der befragten Schulen berücksichtigen bereits den inhaltlichen Baustein der psychischen und der somatischen Gesundheit. Das Zentrum für Prävention am IQSH stellt den Schulen zudem bereits seit einiger Zeit ein passendes Programm sowie Informationsmaterial zur Förderung der Gesundheit in der Schule zur Verfügung. Es geht hierbei namentlich um das Programm „MindMatters – Mit psychischer Gesundheit gute Schule entwickeln“. MindMatters ist ein bundesweites, wissenschaftlich begleitetes und in der Praxis erprobtes Programm zur Förderung der psychischen Gesundheit in der Schule. Darüber hinaus gibt es das Sofortprogramm zur Unterstützung der psychosozialen Gesundheit, den Schulpsychologischen Dienst und die Schulsozialarbeit. Die PerspektivSchulen haben zudem die Möglichkeit, bei Bedarf Logopäden und Gesundheitsfachkräfte als zusätzliches Personal zu beschäftigen. Meine Damen und Herren, die Landesregierung ist den Schulen für ihr Engagement ausgesprochen dankbar. Aber es stellt sich auch die Frage: Muss Schule tatsächlich neben ihren vielen Aufgaben auch Ort der Gesundheitsversorgung sein? Die Bildungsministerin hat im Landtag schon mehrfach darauf hingewiesen: Schule kann nicht jede gesellschaftlich wichtige Aufgabe selbst leisten. Gerade in den aktuell ohnehin herausfordernden Zeiten muss sich Schule auf ihre Kernaufgaben konzentrieren.