Martin Balasus

Ich möchte gern erst einmal meine Gedanken zu Ende führen. (Dr. Kai Dolgner [SPD]: Äh, ja! Das war klar!) Die Frage lautet: Wie war es denn um die Unterrichtsversorgung in Schleswig-Holstein bestellt, als das Bildungsressort anders verantwortet war? Es ist wichtig zu wissen, dass die Unterrichtsversorgung damals stets unter 100 Prozent lag. Besonders krass war das Schuljahr 2013/2014 mit einer Unterrichtsversorgung von nur 91 Prozent an berufsbildenden Schulen. – So viel gehört zur Ehrlichkeit dazu. Ich will hier nichts schönreden, aber wenn man genau hinschaut und einen nationalen Vergleich anstellt, dann sieht man, dass wir insoweit nicht unbedingt schlecht dastehen. In Niedersachsen beträgt die Unterrichtsversorgung – Stand 2024 – 96,9 Prozent. Dennoch, liebe Kolleginnen und Kollegen, sind wir natürlich nicht glücklich über eine geringere Unterrichtsversorgung. Also werden wir ständig und beharrlich an der Mobilisierung weiterer finanzieller Mittel arbeiten, um unseren Schülerinnen und Schülern mehr Lehrkräfte und natürlich mehr Unterricht bieten zu können. Das ist mir auch ganz persönlich ein zentrales Anliegen, unserer Bildungsministerin sicherlich noch viel mehr. (Beifall CDU) Zurzeit sind unsere Möglichkeiten aber begrenzt. Dennoch geben wir mehr Geld für Bildung aus als im Vorjahr. Wir investieren sogar. Wir setzen Prioritäten auf die Stärkung der Basiskompetenzen Lesen, Schreiben und Rechnen, geben neue Stellen für die Sprachstandserhebung mit verbindlicher Förderung in das System und halten am Ausbau des PerspektivSchul-Programms fest – ganz dem Grundsatz folgend, denjenigen zu helfen, die unsere Hilfe am dringendsten benötigen. Und – ich las es mehrmals – Sie müssen sich auch keine Sorgen machen, es könne einen weiteren Leistungsabfall an den Schulen geben. Das Gegenteil wird der Fall sein. Dafür sorgen mehr Deutsch- und Matheunterricht in den Klassen 1 und 2, feste Lesezeiten, der Masterplan Mathematik und die Lernstandserhebungen, die eingeführt werden. Diese ermöglichen es, den Einzelnen passgenau in seinem individuellen Lernprozess zu begleiten und seine Baustellen zielgerecht zu bearbeiten. Beleg: die jüngsten Ergebnisse der TIMSS-Mathematikstudie. Noch eines: Selbstverständlich ist die Quantität des erteilten Unterrichts von großer Bedeutung. Aber eben auch die Qualität! Und: Wir werden den Unterricht besser machen, vielschichtiger, ansprechender und individueller. Nur zwei Beispiele: die Weiterentwicklung des DaZ-Unterrichts und ein moderner Mathematikunterricht; darüber sprach ich schon. Zur Wahrheit gehört aber auch die Feststellung: Ja, mit den Einsparmaßnahmen wird die Unterrichtsversorgung auf 100 Prozent stabilisiert. Infolge einer Reduzierung der Zahl der Unterrichtsstunden reduziert sich der Stellenbedarf; es wird in Zukunft 163 Lehrerstellen weniger geben. Und ja, das ist schmerzlich. Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist zum jetzigen Zeitpunkt notwendig. Damit ist es auch vertretbar, zumal wir von 0,68 Prozent der Lehrerstellen sprechen. Mit dem moderaten Absenken der Kontingentstundentafel erfolgt eine Angleichung auf KMK-Niveau. Wir lagen in den vergangenen Jahren deutlich darüber. Im Zuge einer bundesweiten Vereinheitlichung ist dieser Schritt also folgerichtig. Wir wollen ja immer eine Angleichung. Lassen Sie mich noch einen Blick auf die vergangenen Jahre werfen. Wir hatten in den letzten Schuljahren eine außergewöhnlich hohe Unterrichtsversorgung. Und – so steht es auch in dem Bericht zur Unterrichtsentwicklung –: Die Anzahl der Lehrkräfte ist um 1,9 Prozent gegenüber einem Zuwachs der Schülerzahlen um 1,2 Prozent gestiegen. Aktuell sieht es natürlich anders aus. Ich bin absolut gewiss: Das waren auch für unsere Bildungsministerin keine leichten Entscheidungen. Aber sie setzt Prioritäten, fokussiert sich auf das Wesentliche und sagt, wie die Dinge sind. Das tut nicht jeder. In den Zeitungen – gestern auch – habe ich alle möglichen Zahlen gelesen. Von 600 gestrichenen Lehrerstellen war da die Rede. Gestern sagte jemand, es seien 300. Tatsache ist: Wenn man Aufwüchse und Abbau insgesamt betrachtet, dann kommt man auf 163. (Martin Balasus) Nun fordern SPD und SSW (Beate Raudies [SPD]: Die FDP auch!) neben mehr Unterricht auch Mentoren für Vertretungskräfte. Heute Mittag werden wir über die Forderung nach Schulgesundheitsfachkräften sprechen. Im November 2024 waren es Assistenzkräfte für den Matheunterricht. Hinzu kommen die Dauerforderungen: mehr Sozialarbeit, mehr Schulpsychologen und – natürlich – mehr Lehrer, das Ganze am besten sofort. Ich frage Sie ernsthaft: Wo soll das ganze Personal herkommen? Wer soll das Ganze bezahlen? (Zuruf Beate Raudies [SPD]) Ich glaube, dass man mit der stetigen Forderung nach mehr Personal das Vertrauen der Menschen nicht zurückgewinnen kann. Unser Weg ist der richtige: sagen, was ist, Mut zur Entscheidung, Konzentration auf das Wesentliche, Prioritätensetzung und Beharrlichkeit – für eine gute Bildung unserer Kinder und Jugendlichen. – Vielen Dank. (Beifall CDU und vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)