Dagmar Hildebrand

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir befinden uns im Einzelplan 10. Er betrifft den Bereich Soziales. Wir wissen alle: Gerade in diesem Bereich wird es sehr gern emotional. Es fällt uns auch nicht immer leicht, dort den Rotstift anzusetzen. Aber ich möchte noch einmal auf eines aufmerksam machen: Wir befinden uns in einem Sparhaushalt, und es gibt gewisse Entscheidungen, die Menschen wehtun werden. Meine Kollegin hat anfangs mit einer sehr guten Botschaft hier gestanden und gesagt, was wir Tolles geschafft haben – trotz Sparzwängen, denen wir unterliegen – und hat dazu gewisse Dinge genannt. Ich habe überlegt, ob ich überhaupt noch in die (Dagmar Hildebrand) Debatte reingehe, aber als Heiner Garg dann wieder angefangen hat, über Kita zu sprechen, wurde ich etwas hibbelig auf meinem Stuhl. (Dr. Heiner Garg [FDP]: Oh! Wurde Zeit!) Ich möchte einfach noch einmal sagen: Es waren dicke Bretter, die wir dort gebohrt haben. Ich denke, wir haben mit der Kitareform etwas Großartiges auf den Weg gebracht. Wir haben Verlässlichkeit dargestellt. Wir geben über 60 Millionen Euro mehr ins System, und 758 Millionen Euro, Herr Dr. Garg, sind irgendwie auch nicht nichts, die da im Haushalt stehen. (Thomas Hölck [SPD]: Fragen Sie mal die Eltern in der Kita!) – Ich glaube schon, dass wir in einigen Bereichen gut und abgewogen entschieden haben, wie wir damit umgehen. Wir haben es uns nicht leicht gemacht. Die Situation ist, wie sie ist. Ich möchte auch sagen, dass beim Thema Schutz von Frauen und Kindern ein großes, großes Signal mit dem Haushalt ausgeht und dass wir im Bereich der frühkindlichen Bildung so viel Geld in die Hand nehmen wie noch nie zuvor. (Beifall CDU und vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)