Tobias Koch

Vielen Dank, Frau Kollegin Krämer. Stichwort: Investitionsquote. Ich war gerade, bei dem Wortduell mit WP) – 78. Sitzung (neu) – Mittwoch, 29. Januar 2025 Ihrem Fraktionsvorsitzenden, ein bisschen zu langsam mit dem Taschenrechner. Das passiert mir sonst selten, – Ich habe bemerkt, wie lange Sie geguckt haben. aber schön, dass Sie heute Morgen hier noch reden. Ich hatte darauf hingewiesen, dass die Investitionsquote mit der Nachschiebeliste von neun auf zwölf Prozentpunkte steigt. (Sandra Redmann [SPD]: Können Sie das Mikro ein bisschen weiter wegnehmen?) – Zu laut? Okay, vielen Dank für den Hinweis. – Besser so? Also ich hatte darauf hingewiesen, dass (Zuruf Christopher Vogt [FDP]) – Lasst ihn doch mal! die Investitionsquote mit der Nachschiebeliste von neun auf zwölf Prozentpunkte steigt. Soweit konform? – Nach Ihrer Rechnung ja. Zwölf Prozentpunkte bei einem Haushaltsvolumen von 17,7 Milliarden Euro. Wir rechnen drei Prozent von 17,7 Milliarden Euro – macht 530 Millionen Euro. Darin enthalten sind tatsächlich die 300 Millionen Euro Northvolt-Bürgschaft. (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Ah!) Aber selbst dann, wenn wir diese 300 Millionen davon abziehen, bleibt ein Anstieg von 230 Millionen Euro zusätzlicher Investitionen mit der Nachschiebeliste unter anderem für Schulbaumaßnahmen und schulischen Ganztag. (Beifall CDU und vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) 230 Millionen Euro zusätzliche Investitionen bei einem Haushaltsvolumen von 17,7 Milliarden Euro macht 1,3 Prozentpunkte – die zu den 9,1 Prozentpunkten des ursprünglichen Entwurfs dazukommen, Herr Kollege Vogt –, macht in Summe eine neue Investitionsquote ohne Northvolt von 10,4 Prozentpunkten und damit mehr als die zehn Prozent, die die FDP immer gefordert hat. Also, die Investitionen steigen mit diesem Haushalt mit der Nachschiebeliste auf über (Annabell Krämer) zehn Prozentpunkte und verharren nicht bei neun. (Vereinzelter Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Christopher Vogt [FDP]: Darf ich jetzt antworten?) – Nein, das muss jetzt die Kollegin tun. – Also, ich antworte Ihnen gerne. Ich weiß ja, dass Sie mit Notkrediten gerne Ihre Soll-Investitionsquote aufblähen. Das haben Sie im letzten Jahr auch gemacht. (Christopher Vogt [FDP]: Sie hat eine halbe Stunde!) – Ja, das wollte ich auch gerade sagen. – Northvolt-Finanzierung: 137 Millionen Euro, Notkredite, auch investive Mittel – das ist übrigens auch in Ihre Investitionsquote eingepreist. Herr Kollege Koch, perfektioniert hat das der Digitalisierungsminister Schrödter. Also, ich muss wirklich sagen, er ist ja immer für bilanzpolitische Kniffe zu haben. Dafür zolle ich ihm manchmal meine Bewunderung. Was macht er denn immer? – Zum Jahresanfang bucht er alle seine Rücklagen in den Haushalt. Das erhöht die Digitalisierungsrücklage immens – wir sind ja ein Macherland. Er kriegt das aber nicht von der Rampe. Was macht er am Jahresende? – Er bucht sie zurück in die Rücklage, um sie zum nächsten Jahresbeginn wieder reinzubuchen. Somit schaffe ich es tatsächlich, einen Euro fünfbis sechsmal in die Investitionsquote zu buchen. (Christopher Vogt [FDP]: Genau! – Zuruf: Geil!) Das ist Ihnen noch nicht aufgefallen? – Das ist großartig, macht er jedes Jahr. Also, das ist wirklich nachhaltiges Recycling von Investitionsansätzen. (Christopher Vogt [FDP]: Die Investitionsquote wird recycelt!) Wenn wir dann noch die 137 Millionen Euro für Northvolt und die Wandelanleihe – alles – subsumieren, dann, muss ich sagen, kommen Sie auf Ihre 12 Millionen Euro, die dann am Jahresende wieder auf 6 Millionen Euro im Ist zusammengestampft werden.