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Kristina Herbst

29.01.2025 Sitzungen 20/78

Vielen Dank, Herr Berichterstatter. – Ich denke, dass es keine Fragen an den Berichterstatter gibt. Das ist der Fall. Bevor wir mit der Aussprache beginnen, möchte ich einmal kurz auf den Ablauf dieser Haushaltsdebatte hinweisen. Die Haushaltsdebatte wird aufgeteilt in eine erste Runde, in der eine Generaldebatte geführt wird, und eine zweite Runde, in der wir über die Einzelpläne, zu denen Redezeiten angemeldet wurden, debattieren. In diesem Rahmen können zu den Einzelplänen auch Kurzbeiträge gehalten werden. Jeder oder jedem Abgeordneten steht insgesamt nur ein Kurzbeitrag zu. Sollte die Landesregierung die von ihr angemeldete Redezeit bei der Generaldebatte beziehungsweise bei einem Einzelplan überziehen, steht allen Fraktionen diese verlängerte Redezeit nur zu dem jeweiligen Abschnitt, das heißt nur im Rahmen der Generaldebatte oder des jeweiligen Einzelplans, zu. (Präsidentin Kristina Herbst) Bevor wir die Aussprache eröffnen, begrüßen Sie mit mir gemeinsam Schülerinnen und Schüler der Gemeinschaftsschule Kronshagen auf der Tribüne. – Herzlich willkommen! (Beifall) Ich eröffne die Aussprache und die erste Runde der Generaldebatte. Für die CDU-Fraktion hat der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch das Wort.

Protokoll ↗