Niclas Dürbrook
Wenn wir uns das jetzt noch einmal genau angucken, Herr Kollege, dann haben Sie aber etwas anderes gesagt als das, worum es gerade ging. Wenn ich es gerade richtig verstanden habe, wurde Ihnen von den Schaustellern zurückgespiegelt, (Hauke Hansen) dass man das, was die Landesregierung plant, eigentlich auch gar nicht so verkehrt findet; man findet es auch okay. In Ihrem Alternativantrag steht, dass die Schaustellerverbände den Vorschlag, den der Kollege Stender gemacht hat, als zu bürokratisch abgelehnt hätten. Uns haben die Verbände jetzt sogar schriftlich gegeben, dass Sie genau das nicht getan haben. Wenn das so ist und Sie tatsächlich nur die Aussage bekommen haben, von der Sie selbst gerade gesagt haben, dass Sie sie bekommen hätten, dann ist das, was in Ihrem Antrag steht, faktisch einfach falsch. Wenn Sie das hier heute als Koalitionsfraktion beschließen, dann ist das an der Stelle nicht sauber. – Ich glaube, wir reden hier über zwei verschiedene Paar Schuhe. (Zuruf: Ja!) Das eine ist, wenn sich mehrere Schausteller zusammentun und gemeinsam einen Antrag einreichen sollen. Das ist ja eine der Ideen, um Kosten zu sparen. Der andere ist, zu sagen, jeder Schausteller, jeder Schaustellerbetrieb, der Alkohol ausschenkt, muss für einen Stellplatz, eine Veranstaltungsfläche einen Antrag stellen und hat dann eine Art Dauergenehmigung. Das ist eine der Ideen, die von den Schaustellern ausgesprochen positiv begleitet wird. Ich hoffe, ich habe da ein bisschen zur – – (Zuruf CDU) Sie sehen nicht so aus, als hätte ich Sie jetzt überzeugt. (Zuruf SPD) Das ist die Lösung, die vom Schaustellerverband auch positiv betrachtet wird, und die streben wir jetzt an.
