Hauke Göttsch

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, ich wollte das nur schnell machen, damit Herr Kumbartzky heute schön und lange feiern kann. (Heiterkeit) Frau Präsidentin! Geschätztes Präsidium! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Heute stelle ich Ihnen den Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses für das dritte Quartal 2024 vor. In dieser Zeit haben wir, haben den Ausschuss 66 neue Petitionen erreicht. Von den noch offenen Verfahren haben wir 54 Petitionen abschließend beraten. Die gefassten Beschlüsse und die Statistik entnehmen Sie bitte unserem Bericht. Wie es im Dezember nicht unüblich ist, möchte ich die heutige Rede nutzen, auf das Jahr 2024 zurückzublicken. Zu Beginn des Jahres konnte ich Ihnen berichten, dass die Internetseite des Petitionsausschusses neu gestaltet wurde. Dies war ein großer Erfolg. (Vereinzelter Beifall) Über das ganze Jahr haben wir beobachtet, dass nun deutlich mehr Menschen diese Möglichkeit genutzt haben, um öffentliche Petitionen zu unterstützen. (Patrick Pender [CDU]: Sehr gut!) Mehr als 35.000 Mitzeichnungen sind für die unterschiedlichen Anliegen eingegangen. Die Zahl der öffentlichen Anhörungen des Ausschusses hat sich dadurch gegenüber 2023 fast verdoppelt. Im Januar 2025 sind bereits drei weitere Anhörungen vorgesehen. Diese Anhörungen sind für das bürgernahe politische Handeln sehr wertvoll. Die Petenten erhalten die Gelegenheit, ihr Anliegen dem Landtag direkt vorzustellen. Für uns Abgeordnete sind sie ein Hinweis auf Themen, die viele Menschen im Land bewegen. (Patrick Pender [CDU]: Das stimmt!) So konnte eine Petentin gerade in dieser Woche ihre Sorgen bezüglich der Zukunft des Krankenhauses in Geesthacht vortragen. Die Petition wird von 7.887 Mitzeichnern unterstützt. Neben dem Austausch mit den Petenten hier im Landeshaus ist der Ausschuss in diesem Jahr auch wieder im Land unterwegs gewesen. Wir haben Bürgersprechstunden in Bad Segeberg und Niebüll veranstaltet und haben die Arbeit des Ausschusses auf der Norla vorgestellt. Bei diesem Termin wurde immer wieder betont, wie sehr Menschen die Petition als direkten Kontakt zum Landtag schätzen. (Vereinzelter Beifall) Darüber hinaus haben wir die Einrichtung des Maßregelvollzugs in den Kliniken in Neustadt und Schleswig sowie die JVA Lübeck besucht. Hier haben wir uns über die Erfolge und die Herausforderungen in den Einrichtungen informiert. Wir haben auch mit den Beschäftigten gesprochen und uns ihre Sorgen angehört. Im Rahmen der Termine fanden ebenfalls Sprechstunden statt. Neben den Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern im Land war auch der Austausch mit unseren Kolleginnen und Kollegen in den anderen Ländern in diesem Jahr ergiebig. Wir haben den Petitionsausschuss in Mecklenburg-Vorpommern besucht, und ich habe gemeinsam mit meiner Stellvertreterin, der Abgeordneten Frau Nitsch, (Beifall) an der Vorsitzendentagung der Petitionsausschüsse in Bremen teilgenommen. Aus beiden Terminen konnten wir wertvolle Anregungen mitnehmen, aber auch stolz darauf sein, dass wir in SchleswigHolstein bereits alles sehr, sehr gut machen. (Patrick Pender [CDU]: Vorbildlich!) Meinen Kolleginnen und Kollegen im Ausschuss danke ich für die Zusammenarbeit in den vielen Sitzungen und Terminen in diesem Jahr, und auch den Stellvertreterinnen und Stellvertretern, die immer (Hauke Göttsch) eingesprungen sind. Ich freue mich darauf, diese 2025 fortzusetzen. (Beifall CDU und Sybilla Nitsch [SSW]) Mein besonderer Dank gilt dem Petitionsausschussbüro, das uns Abgeordnete im Ausschuss wirklich unterstützt, zuarbeitet und uns fachlich wirklich ordnungsgemäß und top organisiert informiert. (Beifall – Werner Kalinka [CDU]: Prima!) Jetzt nutze ich die Gelegenheit: Herr Kumbartzky, Olli, vielen Dank. Wir haben 15 Jahre gemeinsam viele Termine gemacht. Es hat immer Spaß gemacht. Wir haben uns auch mal gekabbelt, aber wir hatten auch angenehme Termine und auch auswärtige Termine. Ich nenne nur die Außentermine auf dem Schießstand in Hartenholm. (Zurufe: Ui!) – Ja, wir sind Praktiker. Ich habe jetzt dadurch, dass ich noch ein bisschen auf Herrn Kumbartzky eingegangen bin, die Zeit überzogen. Aber man schafft es, in fünf Minuten alles kompakt reinzubringen. Meine lieben Abgeordneten, das ist alles möglich. (Vereinzelter Beifall)