Kristina Herbst

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie uns mit der Sitzung fortfahren. Zunächst lassen Sie uns herzlich Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Lübeck-Ost begrüßen. – Herzlich willkommen auf der Tribüne im Landtag! (Beifall) Lassen Sie uns besonders begrüßen den Präsidenten des Landesverfassungsgerichts, Herrn Professor Christoph Brüning, und die weiteren Mitglieder des Landesverfassungsgerichts, Herrn Dr. Marc Petit und Herrn Professor Dr. Frank Rose, sowie die Präsidentin des Bundessozialgerichts und ehemaliges Mitglied des Landesverfassungsgerichts, Frau Dr. Christine Fuchsloch. – Herzlich willkommen! (Beifall) Meine Damen und Herren, der Vizepräsident des Landesverfassungsgerichts Schleswig-Holstein, Herr Carsten Löbbert, sowie die persönliche Stellvertreterin, Frau Dr. Katharina Bork, und der persönliche Stellvertreter, Herr Dr. Fabian Scheffczyk, haben soeben vom Ministerpräsidenten ihre Ernennungsurkunden erhalten. Nach § 7 Absatz 2 des Landesverfassungsgerichtsgesetzes haben sie in öffentlicher Sitzung des Landtags vor Amtsantritt den für die Berufsrichterinnen und Berufsrichter des Landes vorgesehenen Eid zu leisten. Wir kommen daher jetzt zur Vereidigung, und ich bitte Herrn Löbbert, Frau Dr. Bork und Herrn Scheffczyk, zur (Präsidentin Kristina Herbst) Mitte des Plenarsaals zu kommen, und gleichzeitig die Anwesenden, sich zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich) Herr Löbbert, ich fange mit Ihnen an. Ich bitte Sie, die rechte Hand zu heben und mir die Eidesformel nachzusprechen. (Herr Carsten Löbbert wird nach folgender Eidesformel vereidigt: Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein und dem Gesetz auszuüben, nach dem besten Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen, so wahr mir Gott helfe.) Herzlichen Glückwunsch! (Beifall) Dann darf ich Frau Dr. Katharina Bork zu mir nach vorn bitten. Ich bitte auch Sie, die rechte Hand zu heben und mir nachzusprechen. (Frau Dr. Katharina Bork wird nach folgender Eidesformel vereidigt: Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein und dem Gesetz auszuüben, nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen.) – Ich danke Ihnen. (Beifall) Dann bitte ich Herrn Dr. Scheffczyk zu mir. Ich bitte auch Sie, die rechte Hand zu heben und mir nachzusprechen. (Herr Dr. Fabian Scheffczyk wird nach folgender Eidesformel vereidigt: Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein und dem Gesetz auszuüben, nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen.) – Vielen Dank. (Anhaltender Beifall – Gratulation durch Vertreter der Fraktionen und der Landesregierung) Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns fortfahren. Ich rufe die Tagesordnungspunkte 15 und 18 auf: Gemeinsame Beratung a) Guten Ganztag gestalten – Gemeinsam Qualität weiterentwickeln Antrag der Fraktionen von SPD und SSW Drucksache 20/2714 (neu) b) Mündlicher Bericht zum Ganztagsausbau in Schleswig-Holstein Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 20/2718 Wird das Wort zur Begründung gewünscht? – Das ist nicht der Fall. Mit dem Antrag zu b) wird ein Bericht in dieser Tagung erbeten. Ich lasse zunächst darüber abstimmen, ob der Bericht in dieser Tagung gehalten werden soll. Wer dem zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist einstimmig; dann verfahren wir so. Ich erteile das Wort der Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, Karin Prien.