Lasse Petersdotter

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Ein stabiles Internet und ein schnelles Internet kann Streit in der Familie verhindern. Das galt vor zehn Jahren umso mehr. Wir alle erinnern uns an die Situation, wenn ein Mensch gerade zocken wollte, der andere Mensch bei YouTube irgendetwas gucken wollte, und dann wurde das Internet immer langsamer, und man selber wollte irgendwie auch noch etwas nachschauen. So kam der Konflikt. Einige von uns erinnern sich sogar noch an die Zeit, als nur einer zur Zeit das Internet nutzen konnte. (Lasse Petersdotter) Davon sind wir zum Glück heute weit, weit entfernt. (Zuruf Dr. Bernd Buchholz [FDP]) In den letzten zehn oder elf Jahren, seit 2013, ist in dieser Frage enorm viel passiert in Schleswig-Holstein, (Dr. Kai Dolgner [SPD]: Wer hat 2013 noch einmal regiert?) – ja, Herr Dolgner, keine Sorge, der Satz ist noch nicht zu Ende – und das liegt nicht allein an dieser Koalition, sondern an allen in diesem Haus vertretenen Fraktionen. – Herzlichen Glückwunsch. (Heiterkeit CDU – Unruhe) – Meine Güte. – Der Konsens dieser ganzen Fraktionen, die wir hier vertreten, hat dazu beigetragen, dass wir eine gute Verbreitung von schnellem Internet in Schleswig-Holstein haben. Das hatte zum Beispiel den Hintergrund, dass wir eine Backbone-Strategie gewählt haben. Denn beihilferechtlich ist es nicht möglich, dass wir als Staat Glasfaser an jedes Haus anlegen. Aber es ist möglich, an die eigenen Institutionen heranzugehen. Das war eine gute Strategie, die damals mit der Backbone-Strategie gewählt wurde. Denn dann hat sich entschieden, dass man als Erstes die Schulen, die Feuerwehrhäuser, die Polizeistationen versorgt hat und von dort aus dann die Kommunen und die Unternehmen an die einzelnen Haushalte rangehen konnten. Das war clever und hat dazu geführt, dass wir in Schleswig-Holstein mittlerweile auf Platz eins der Flächenländer beim Breitbandausbau sind. 70 Prozent aller Hausadressen haben mittlerweile eine Breitbandleitung. Das sind auch 121 Dörfer, die vollständig versorgt sind. Jetzt gibt es die Befürchtung, dass der Bund an dieser Stelle kürzen könnte. Ich kann gut verstehen, dass man jetzt haushaltspolitische Prioritäten setzen muss. Wenn man sie setzt, sollte es aber zumindest so sein, wie der Kollege Kilian angesprochen hat: dass wir eine längerfristige Finanzierung sicherstellen können, indem man überschüssige Mittel bindet oder bündelt oder erneut zur Ausschreibung zur Verfügung stellt – für die Bundesländer, die schneller sein können –, damit die Mittel nicht verfallen. Breitband ist für die Transformation und die wirtschaftliche Entwicklung enorm wichtig. Das haben wir in den letzten Jahren oft gehört. Wir haben auch gern dieses Bild von Schleswig-Holstein gezeichnet: Hier sind die Leute alle so glücklich, und wir haben so schöne Dünen, und dann kann man da im Internet arbeiten. – Das war so ein bisschen die Erzählung. Ich hoffe, dass der Moment irgendwann kommt, in dem sich das auch materialisiert und wir das, was so viele in den letzten zehn Jahren beschrieben haben, sich in der wirtschaftlichen Entwicklung niederschlagen sehen. Aber so oder so – ob für die wirtschaftliche oder die gesellschaftliche Entwicklung –: Schnelles Internet ist notwendig und ist mittlerweile der Standard. Deswegen werden wir in Schleswig-Holstein weiterhin einen Schwerpunkt darauf legen, den Breitbandausbau voranzutreiben, gerade als Flächenland, und zwar in allen Regionen dieses Bundeslandes. Da hoffen wir in der finanziellen, aber auch in der organisatorischen Arbeit auch weiterhin auf die Unterstützung des Bundes. – Vielen Dank