Annabell Krämer

Aber gerne doch. Catharina Johanna Nies [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Liebe Frau Kollegin Krämer, was stand denn in dem Antrag, den wir am 23. November 2022 gemeinsam eingebracht haben – vor zwei Jahren, also bevor Sie den Gesetzesänderungsentwurf damals eingebracht haben? Ich helfe uns gemeinsam einmal. Da stand am Ende: „In diesem Zuge soll auch geprüft werden, ob die bisherigen, zusätzlichen Landesmittel verstetigt und dauerhaft im FAG verankert werden können …“. Registrieren Sie also, dass wir die Verlagerung und die Verstetigung der bisherigen zusätzlichen Landesmittel von ungefähr 890.000 Euro ins FAG damals gemeinsam beschlossen haben und Sie das nicht alleine gemacht haben, wie Sie das gerade behauptet haben? – Natürlich, da haben Sie vollkommen recht, denn eine Oppositionspartei alleine kann überhaupt nichts erreichen. Wir hatten damals im Vorgang zu (Annabell Krämer) diesem Thema zwei unterschiedliche Anträge. Unser Antrag bezog sich erst nur auf diesen Punkt. Die Koalitionsfraktionen hatten einen anderen Antrag, (Catharina Johanna Nies [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das war ein Jahr später! Entschuldigung!) den haben wir dann zusammengefasst zu dem dort vorliegenden Antrag. Sie können gerne die Entwicklung zu diesem Antrag nachvollziehen. Die Opposition war sofort mit dabei. Wir haben es dann unter der Leitung von Jette Waldinger-Thiering – herzlichen Dank dafür – geschafft, diese Punkte zusammenzuführen. Ich habe mich dafür entschieden, das Kompetenzzentrum mitzutragen. Sie haben sich im Umkehrschluss dafür entschieden, die Frauenfördereinrichtungsmittel aus dem Einzelplan ins FAG zu überführen. Genau so ist das entstanden, richtig.