Dr. Ulrike Täck
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal zu dem Antrag der SPD zur digitalen Grundlage der Wärmewende: Also, was darin steht, gibt es praktisch schon. Das wurde hier mehrfach erwähnt, aber ich möchte das gerne noch einmal weiter ausführen. Sie beziehen sich in ihrem Antragstext vor allen Dingen auf die Geothermie und nicht auf das, was eigentlich wichtig ist, zum Beispiel Wärmenetze. Es gibt eine Kartierung der Geothermie, des Geothermie-Potenzials im tiefen Untergrund im DigitalenAtlasNord. Als Beitrag zum Landesentwicklungsplan gibt es eine geologische Potenzialanalyse des tiefen Untergrundes, die im Übrigen auch die Energiespeicherpotenziale in den Salzkavernen beinhaltet. Außerdem entwickelt die Landesregierung ein Portal für Wärmenetze und eine Wärmebedarfskarte. Dafür möchte ich der Landesregierung einmal ausdrücklich danken. (Beifall BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und CDU) (Dr. Ulrike Täck) Der Bund stellt eine Plattform für größere Abwärmevorkommen bereit. Das ist auch etwas, das sehr gut ist. Weil es eben das alles schon gibt, plädiere ich dafür, diesen Antrag abzulehnen. (Beifall BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und CDU) Ich möchte an dieser Stelle, weil die PV-Dachanlagen hier mehrfach erwähnt worden sind, sagen, dass die Belastung an die Bürgerinnen und Bürger, die ein Haus bauen, für eine PV-Anlage übersichtlich ist, denn die Anschaffung der PV-Anlagen ist mittlerweile mehrwertsteuerbefreit. Das muss man hier auch zur Kenntnis nehmen. Also eine finanzielle Belastung ist übersichtlich, und außerdem amortisiert sich das nach einer Weile auch noch. (Zuruf Thomas Hölck [SPD] – Peter Lehnert [CDU]: Meine Güte! Das sind Eigenkapitalkosten! – Wortmeldung Christopher Vogt [FDP])
