Eka von Kalben

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit Erlaubnis der Präsidentin möchte ich gerne den ersten Satz der Dänemark-Strategie zitieren: „Dänemark ist in vielerlei Hinsicht Schleswig-Holsteins wichtigster Partner.“ (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP und SSW) Eine gute Partnerschaft – das wissen wir alle hier – braucht bekanntlich gute Pflege. Die verabschiedete Strategie ist nicht nur eine Strategie, sondern ein deutliches Bekenntnis zu dieser engen Partnerschaft, einer Partnerschaft, die wir im Übrigen seit Jahrzehnten mit unseren nördlichen Nachbarn pflegen. Wenn hier so gesagt wird, da stünde doch eigentlich gar nichts drin und das sei doch gar keine Strategie, dann kann ich nur sagen: Vielleicht ist sie dann nicht intensiv genug gelesen worden. (Birte Pauls [SPD]: Oho! – Christian Dirschauer [SSW]: Ja, warte, ich komme gleich! – Weitere Zurufe) Denn ich sehe in der Strategie ganz konkrete Beispiele. (Sybilla Nitsch [SSW]: Was denn? Erzähl doch mal!) Es geht natürlich zum Beispiel um STRING, das EU-geförderte Wasserstoffprojekt, die verschiedenen INTERREG-Projekte oder die grenzübergreifende Zusammenarbeit der Minderheitenorganisationen. Es gibt viele Themen, die wir in unserer Partnerschaft mit Dänemark sehr erfolgreich bewegen. Die Strategie benennt diese Themen und gibt dabei ein gutes Bild von den bestehenden institutionellen Strukturen. (Eka von Kalben) Doch hier wollen und dürfen wir nicht stehen bleiben. Neben der Pflege braucht jede Partnerschaft gemeinsame Ziele. Auf mehr als 50 Seiten geht diese Strategie konkret auf diese Ziele ein: Wir wollen die gemeinsame Wirtschaftsregion entwickeln und stärken – insbesondere gilt das für die FehmarnbeltRegion. Aber zum Beispiel die Projekte zur Pflege, liebe Frau Pauls, sind doch wirklich etwas, was wir brauchen. Wir haben auf beiden Seiten Fachkräftemangel, wir haben im Arbeitsmarkt ganz viele Bereiche, (Birte Pauls [SPD]: Guckst du dir mal an, was da drinsteht? – Sybilla Nitsch [SSW]: Immer das Gleiche!) die müssen doch zusammenkommen, die müssen kooperieren. Da gibt es ganz konkrete Vorschläge. (Dr. Heiner Garg [FDP]: Eka, bitte! – Birte