Tobias Koch

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man kann natürlich versuchen, den ganzen Sachverhalt ins Klamaukige zu ziehen, wie es die Opposition hier heute tut. (Christopher Vogt [FDP]: Nee! Wer hat denn mit dem Mist angefangen? – Zuruf SPD: Das ist so peinlich! – Weitere Zurufe) – Es hatte schon einen büttenredenhaften Charakter, was wir heute hier erlebt haben. Versuchen wir noch einmal sachlich, uns der Frage zu nähern. Wir haben das hier alles schon einmal diskutiert. Das kam beim Kollegen Habersaat auch gerade raus. Wir kannten das Ursprungskonzept der (Tobias Koch) Landesregierung mit einer Förderung pro Platz von 5.170 Euro, (Martin Habersaat [SPD]: Die nicht mit den Kommunen vereinbart war!) die aber mit den Kommunen über Jahre lang verhandelt worden ist, damals mit 4.400 Euro. Es war das Entgegenkommen des Ministeriums, zu sagen: Wir haben eine Preissteigerung gehabt, wir erhöhen den bisher besprochenen Satz pro Platz von 4.400 auf 5.170 Euro. Das war das Konzept der Landesregierung. Wenn man einen festen Betrag pro Platz gehabt hätte, hätte man für Schulträger, für Kreise Budgets bilden können. Es wäre überhaupt nicht auf irgendeine zeitliche Reihenfolge angekommen. Es hätten alle ganz entspannt ihre Anträge stellen können und hätten im Rahmen ihrer Budgets die angedachte Platzförderung bekommen.