Annabell Krämer

Ja, machen wir das mal; brauche ich nicht, aber nehmen wir das mal! Mein Gott, das ist ja entspannt. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ja, Frau Ministerin, ich finde es bedauerlich, dass Sie grundsätzlich meine Zwischenfragen irgendwie nicht zulassen. (Zuruf Martin Habersaat [SPD]) Ich denke, manche Dreiminutenbeiträge könnte man sich auch sparen. Es war gar nichts Boshaftes, was ich von Ihnen wissen wollte. Ich muss ehrlich sagen, ich habe vorhin ein bisschen gestutzt, als ich nämlich das erste Mal hörte – klar, ich bin ja auch nicht die Fachpolitikerin zu diesem Thema –, dass die Bewilligungsbescheide nicht nach Windhundverfahren bearbeitet werden, sondern nach Eingang von Anträgen, die gesichert 2024 und 2025 zu finanziellen Abflüssen führen. (Zuruf CDU) – Und ja, das ist ja auch okay, Frau Kollegin. Ich finde es natürlich großartig, dass die Bewilligungen so zügig gehen. Nur hätte ich gerne gewusst, warum die Mittel so zwangsläufig 2024 abfließen müssen, aber das mögen Sie sich selber erklären. Ich hätte Sie gerne gefragt, wie groß das Volumen der bisher erfolgten Bewilligungen Stand heute ist. Dann hätte ich gerne verstanden, weil ich es vielleicht nicht ganz begriffen habe, wie es denn mit Anträgen aussieht, die erst 2025 kommen, aber noch 2025 zu Abflüssen führen würden. Das bedeutet ja, dass Anträge, die jetzt gestellt worden sind und Baumaßnahmen betreffen, die vielleicht längerfristig in die Abrechnung kommen und somit erst 2026 Abflüsse implizieren würden, so lange zurückgestellt werden müssten, bis sichergestellt ist, dass alle Anträge, die 2024 und 2025 zu Abflüssen führen würden, final bearbeitet sind. Das habe ich auch nicht verstanden. Das hätte ich Sie gerne gefragt. Das war leider nicht möglich. Ja, jetzt bin ich genötigt – das tut mir sehr leid, das hätte ich Ihnen gerne erspart –, diese Fragen in einer Kleinen Anfrage zu stellen. Aber ich bin sehr erfreut, zu hören, dass alle die, die es jetzt noch nicht geschafft haben, Anträge zu stellen und nicht vor dem Briefkasten standen, also noch die Möglichkeiten haben, Anträge zu stellen und dass sie, wenn sie 2024 oder 2025 zu Mittelabflüssen führen, noch prioritär behandelt werden. Das, finde ich, ist eine gute Nachricht. (Beifall – Peer Knöfler [CDU]: So ist das!) Das nehme ich dann einmal so in unsere Kommunen mit und teile ihnen also mit: „Das Programm ist definitiv noch offen. Ihr könnt alle noch Anträge stellen, und ihr bekommt das Geld. Das steht anscheinend noch hinreichend zur Verfügung“. Der Rest kommt über die Kleine Anfrage. – Besten Dank. (Beifall FDP, SSW und Serpil Midyatli [SPD])