Rixa Kleinschmit

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Coronapandemie hat uns allen in den letzten Jahren gezeigt, wie stark ein Seuchenzug Einfluss auf alles haben kann. Nicht nur Menschen können von Seuchen und Krankheiten betroffen sein, sondern auch Tiere. Nutztiere wie Wildtiere können unterschiedliche Tierkrankheiten und Seuchen haben. Der Blick in die Geschichte zeigt uns ganz deutlich, wie stark die Ausbreitung einer Tierseuche in das Leben der Menschen eingreift – nicht nur für die betroffenen Betriebsleiterinnen und Betriebsleiter, nicht nur für die betroffenen Tiere, sondern für uns alle. Hier haben wir immer den schwierigen Spagat zwischen Panikmache und Sorglosigkeit oder gar Ignoranz erlebt. Aus diesem Grund müssen wir in der heutigen Diskussion ganz deutlich sein. Wir müssen die aktuellen Seuchengeschehen, insbesondere die Geflügelpest, die Afrikanische Schweinepest und die Blauzungenkrankheit, genau im Auge behalten. Für den Fall der Fälle müssen wir vorbereitet sein, über Risiken aufklären und auf die Regeln der Biosicherheit immer wieder hinweisen, ohne damit Ängste zu schüren. Um einen wesentlichen Punkt ganz klar vorwegzunehmen: Bei all den hier angesprochenen Tierkrankheiten handelt es sich nicht um sogenannte Zoonosen, also um Krankheiten, die auf den Menschen übertragen werden können. Für den Menschen besteht keine Gefahr, weder beim Kontakt noch beim Konsum von Produkten. Große Sorge macht uns natürlich die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest. Der Ausbruch und die Ausbreitung in Hessen zeigen uns, dass die Seuche nicht nur wandert, sondern einen Sprung gemacht hat, und legt die Vermutung nahe, dass der Eintrag über eine Punktquelle, wie der Minister es bereits ausgeführt hat, dem sogenannten weggeworfenen, kontaminierten Wurstbrot, stattgefunden hat. Dies kann jederzeit auch hier passieren. Daher ist der Weg, den unser Ministerium über Aufklärung zu Biosicherheitsmaßnahmen auf den Betrieben oder auch an Autobahnraststätten in verschiedenen Sprachen seit Langem geht, genau richtig. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Überdies ist Schleswig-Holstein auf den hoffentlich nicht stattfindenden Seuchenfall vorbereitet. Theoretisch mit Maßnahmenplänen und auch ganz praktisch mit Übungen oder Zäunen, um schnell reagieren zu können. Einen Schritt weiter sind wir leider bei der Blauzungenkrankheit. Wir haben aktuell im Westen Deutschlands und damit auch hier in SchleswigHolstein ein sehr dynamisches Seuchengeschehen bei der Blauzungenkrankheit, genauer beim Serotyp 3. Das ist verheerend für die betroffenen schaf‑, ziegen‑ und rinderhaltenden Betriebe – finanziell, betrieblich und auch emotional. Haben wir in der Rinderhaltung Symptome verbunden mit Leistungsabfall und Einfluss auf die Fruchtbarkeit, erleben wir im Bereich der Schafund Ziegenhaltung dramatische Verläufe mit vielen Erkrankten und verstorbenen Tieren. Die großräumigen und noch nie dagewesenen Deichsperrungen an der Westküste zur Schonung der erkrankten Tiere zeigen deutlich, wie ernst die Lage ist. Es ist schrecklich – schrecklich vor dem Hintergrund des Tierschutzes und schrecklich für die betroffenen Betriebe. Nicht wenige Schafhalter, insbesondere an der Westküste, wissen nicht, ob sie den Betrieb weiterführen können. Wir wissen aus der Erfahrung: Wenn die Tiere vom Hof gegangen sind, kommen sie nicht wieder. Das kann nicht unser Wille sein. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die Schafhaltung gehört zu Schleswig-Holstein. Sie ist ein wichtiger Identitätsfaktor, vor allem für die Westküste, und leistet einen enormen Beitrag für die Deichsicherung und die Biodiversität. Schleswig-Holstein hat bereits im Juni 2024, viel eher als andere Bundesländer, durch eine klare Impfempfehlung sowie einen Zuschuss zur Impfung aus Landesmitteln gehandelt. Wir können nur an alle Tierhalter appellieren, der Ministerrat ist: Machen Sie von diesem Angebot Gebrauch. Dass die schweren Verläufe und die Tierverluste ungeimpfte Bestände trifft, wir hören zum Teil von Verlusten von zwischen 30 und 40 Prozent der Tiere, zeigt eindeutig, dass die Impfung wirkt. Durch die sinkenden Temperaturen können wir etwas optimistischer in die nächsten Wochen schauen, da die Übertragung durch die Gnitzen bald abnehmen wird. Trotzdem müssen wir den Blick (Rixa Kleinschmit) auch jetzt schon auf das nächste Frühjahr werfen und auf einen möglichen nächsten Seuchenzug. Daher ist gerade die infektionsarme Winterzeit für die Impfung zu nutzen. Wir müssen alle notwendigen Voraussetzungen dafür schaffen. Ich bedanke mich bei Minister Schwarz für das frühzeitige, umsichtige Handeln und den heutigen Bericht. Es ist richtig, dass wir heute in diesem Hohen Haus über dieses so wichtige Thema sprechen und klarmachen, dass Aufklärung, Impfung und Biosicherheit die entscheidenden Schlüssel sind, dass wir Sensibilität und Verständnis für die Betriebe, aber auch bei der Bevölkerung, schaffen und dass uns diese dynamische Entwicklung sehr mit Sorge erfüllt, wir aber an der Seite unserer Betriebe stehen. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)