Karin Prien

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Wer unter Einsatz seines Lebens für Recht und Freiheit eintritt, hat Anerkennung und Wertschätzung der gesamten Gesellschaft verdient. Unsere Bundeswehr steht tagtäglich für unsere Werte ein, für unsere Sicherheit und für den Frieden in unserem Land und in Europa. Wie wichtig das ist, erkennen wir in diesen Tagen. Der Beschluss des Deutschen Bundestags, einen nationalen Veteranentag am 15. Juni einzuführen, ist gerade deshalb ein wichtiger Schritt, denn die Veteraninnen und Veteranen der Bundeswehr verdienen es, für ihren Einsatz angemessen gewürdigt zu werden. Auch der Blick auf die Feierlichkeiten in Großbritannien oder in Dänemark mahnt uns: Es ist ein Schritt, der längst überfällig war. Schließlich haben sich die Veteraninnen und Veteranen um unseren Dank und um unsere Unterstützung verdient gemacht. Sie haben Leib und Leben eingesetzt, Schreckliches gesehen und erfahren. Das geht nicht spurlos vorbei an ihnen, an ihren Familien und ihren Freunden. Niemand, der beim Einsatz für unser Land und unsere Gemeinschaft physischen oder psychischen Schaden genommen hat, darf allein gelassen werden, meine Damen und Herren. (Beifall) Deshalb ist es richtig, dass mit dem Beschluss zur Einführung des Veteranentages ein weiterer Beschluss für eine bessere Fürsorge und Vorsorge für Veteraninnen und Veteranen einhergeht. Ich freue mich über die große, fraktionsübergreifende Einigkeit im Deutschen Bundestag und auch in diesem Haus, im Parlament in Schleswig-Holstein. Denn: Es ist unser Auftrag und muss unser Anspruch sein, die Veteraninnen und Veteranen zu würdigen und den Veteranentag angemessen auszugestalten. Die Einführung des Veteranentages wird nicht nur die Wertschätzung gegenüber den Veteraninnen und Veteranen in der Gesellschaft stärken. Zugleich wird dieser Tag – da bin ich mir ganz sicher – auch die Leistungen der aktiven Soldatinnen und Soldaten für Deutschland und für Europa stärker in den Fokus der Bürgerinnen und Bürger rücken. Denn, meine Damen und Herren: Wir befinden uns an einem Wendepunkt der Sicherheitspolitik; darauf ist hingewiesen worden. Nicht zuletzt durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine hat die Bundeswehr in der öffentlichen Wahrnehmung erheblich an Bedeutung gewonnen. Um angemessen auf die neue Bedrohungslage in Europa und der Welt reagieren zu können, erarbeitet die Bundeswehr unter Einbindung der Landesregierung durch die jeweiligen Landeskommandos den gemeinsamen Operationsplan Deutschland. Wir werden dieses gute Miteinander weiter intensivieren und auch intensivieren müssen. Die Grundlage für eine erfolgreiche Umsetzung ist die gesamtgesellschaftliche Anerkennung und Wertschätzung der Leistungen der Bundeswehr. Nur mit diesem Rückhalt kann die Zeitenwende in unserer Sicherheitspolitik erfolgreich sein. Der Deutsche Bundestag hat die Bundesregierung nun dazu aufgefordert, zur Ausgestaltung des Veteranentages eine zeitgemäße und nachhaltige Durchführung zu konzipieren. Dabei wird von zentraler Bedeutung die Feier in Berlin sein, und die wird auch vorbereitet werden, aber es sollen weitere Veranstaltungen in den Ländern und Kommunen möglich sein. (Ministerin Karin Prien) Wir als Landesregierung in Schleswig-Holstein stehen in den Startlöchern, um uns der Konzeption des Bundes anzunehmen, und freuen uns darauf. Lassen Sie uns, meine Damen und Herren Abgeordnete, mit dem Landeskommando SchleswigHolstein der Bundeswehr, mit dem Deutschen BundeswehrVerband und allen weiteren Beteiligten – ausdrücklich übrigens auch mit meinem Ministerium, soweit es die Schulen betrifft – im kommenden Jahr den nationalen Veteranentag, aber auch die weiteren Maßnahmen, die sich aus dem Antrag ergeben, gebührend begehen beziehungsweise vorbereiten. – Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall)