Dirk Kock-Rohwer

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen über einen Antrag, der nicht nur politisch von großer Bedeutung ist, sondern der für mich eine persönliche Dimension hat. Das Bild der Bundeswehr hat sich verändert. Die Aufgaben haben sich verändert. Wir sind von einer Armee im Kalten Krieg über eine Blauhelmtruppe, deren Einsätze richtig und wichtig waren – wir haben es gerade gehört –, hin zu einer alten/neuen brisanten Aufgabe für die Bundeswehr gekommen. Diese Aufgabe ist, den Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung im westlichen Bündnis mit der veränderten Bedrohungslage sicherzustellen. Wie inzwischen einige von Ihnen wissen, habe ich meinen Wehrdienst bei der Marine abgeleistet; die Erfahrungen, die ich dort gemacht habe, prägen mich bis heute. Ich weiß deshalb aus erster Hand, wie wichtig die Bundeswehr für unser Land gerade in den Zeiten ist, in denen sich die Sicherheitslage in Europa und in der Welt verändert hat. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SSW und Oliver Kumbartzky [FDP]) Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten einen unverzichtbaren Beitrag für Frieden, Freiheit und Sicherheit. Doch dieser Dienst ist kein einfacher Dienst, denn er erfordert nicht nur körperliche und psychische Stärke, sondern oft persönliche Entbehrungen und die Bereitschaft, sich im In- und Ausland in gefährliche Situationen zu begeben. Wir wollen aber nicht nur die aktiven Soldatinnen und Soldaten wertschätzen, die sich als Einsatzveteranen verstehen, sondern auch die Veteraninnen und Veteranen, die ihren Dienst bereits geleistet haben und oftmals als Reservistinnen und Reservisten zur Verfügung stehen. Es ist absolut richtig und notwendig, dass wir diese Menschen nicht vergessen, sondern ihren Einsatz mit einem nationalen Veteranentag am 15. Juni 2025 das erste Mal und danach jährlich ehren. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP und SSW) Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, um eines zu Beginn festzuhalten: Ich möchte diesen Tag nicht als einen weiteren Tag der Bundeswehr oder den Versuch verstanden wissen, eine neue militärische Tradition zu begründen. Es geht bei diesem Tag auch nicht nur um Respekt und Dankbarkeit. Der Veteranentag soll vielmehr das Bewusstsein der Gesellschaft für die enormen Belastungen schärfen, denen unsere Soldatinnen und Soldaten ausgesetzt sind und die sie nach dem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst oftmals mitnehmen. Wer schon einmal an dem entsprechenden Tag teilgenommen hat, an dem die Angehörigen im Landtag zu Gast sind, weiß, dass wir auch den Partnerinnen und Partner und Familien unsere Unterstützung und unseren Respekt entgegenbringen müssen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP und SSW) In einer Welt, die zunehmend unsicherer wird, hat die Fähigkeit zur Verteidigung eine ganz neue (Dirk Kock-Rohwer) Dringlichkeit erhalten. Als Gesellschaft müssen wir diese Realität anerkennen und diejenigen unterstützen, die für unsere Sicherheit sorgen. Bei einem Veteranentag, der ein Tag aus der Mitte der Gesellschaft ist und bei dem das Zuhören und der Dialog im Mittelpunkt stehen sollen, kann das gelingen. Allerdings muss auch hier der Dialog geführt werden, wie wir Frieden wiederherstellen und wie wir den Frieden sichern können. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD) Ich möchte ein Beispiel aus dem Antrag hervorheben, das mir besonders am Herzen liegt, nämlich die Stärkung der politischen Bildung in unseren Schulen. Jugendoffiziere und geschulte Veteraninnen und Veteranen, die in Krisengebieten im Einsatz waren, können den Schülerinnen und Schülern wertvolle Einblicke in die Realität des Soldatendienstes und damit in unsere Welt geben. Solche Gespräche tragen dazu bei, das Verständnis für die verschiedenen Herausforderungen zu vertiefen, vor denen unsere Soldatinnen und Soldaten und wir als Gesellschaft stehen. Das beinhaltet wiederum die Diskussion, wie wir den Frieden nicht nur bei uns sichern. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und Dr. Kai Dolgner [SPD]) Genauso wichtig ist es, dass wir auf der Landesund auf der Kreisebene eine konkrete Unterstützung für unsere Veteraninnen und Veteranen anbieten. Hier könnte uns das dänische Modell mit den Veteranenkoordinatoren ein wertvoller Wegweiser sein. Ich denke, dass wir von unseren SSW-Kollegen gleich erläutert bekommen, wie das funktioniert. Es steht außer Frage, dass sich der Dienst in der Bundeswehr gewandelt hat. Die Zeiten, in denen der militärische Einsatz in Europa als fernes, unwahrscheinliches Szenario erschien, sind vorbei. Heute erleben wir eine Welt, in der Verteidigungsbereitschaft und Bündnissolidarität wieder im Mittelpunkt stehen. Das bedeutet, dass wir uns neu mit der Frage beschäftigen müssen, wie wir den Veteraninnen und Veteranen, die unser Land, unsere Werte und unsere Demokratie verteidigen, den verdienten Respekt und die verdiente Anerkennung zukommen lassen. Wir stimmen diesem Antrag daher zu. Ich bin fest davon überzeugt, dass dieser Antrag einen wichtigen Schritt darstellt, um die Bindung zwischen der Gesellschaft und der Bundeswehr zu stärken und zugleich die einzelnen Soldatinnen und den einzelnen Soldaten in Schleswig-Holstein und darüber hinaus im Blick zu behalten. Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass der Dienst in der Bundeswehr die Anerkennung erhält, die er verdient. – Vielen Dank. (Beifall ganzes Haus)