Karin Prien

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Das UKSH ist das zweitgrößte Universitätsklinikum Deutschlands. Es ist der größte Arbeitgeber unseres Landes. Es ist der einzige Maximalversorger im Land, ein Innovationskraftwerk in der medizinischen Forschung und nicht zuletzt eine zentrale Ausbildungsstätte für alle Gesundheitsberufe. Es liegt in der Natur der Sache und ist vollkommen richtig, dass sowohl Erfolge als auch Herausforderungen und Probleme eines Klinikums in dieser Größenordnung und mit dieser Bedeutung öffentlich und auch parlamentarisch diskutiert werden. In der heutigen Landtagsbefassung geht es um den eingeschränkten Betrieb einzelner Bereiche in unserem Universitätsklinikum, hauptsächlich bis Juli 2024. So viel kann ich vorwegnehmen: Mittlerweile hat sich die Situation entspannt. Die Herausforderungen des UKSH gleichen denen vieler anderer Kliniken und insbesondere der Universitätsklinika in Deutschland. Ein hohes Patientenaufkommen und ein hohes Notfallaufkommen, das häufig auf Versorgungsengpässe in den umliegenden Kliniken zurückzuführen ist, treffen auf eine angespannte Personalsituation im pflegerischen Bereich und auf eine demografische Entwicklung, die zwischenzeitig alle Branchen erreicht hat. Die Personalsituation verschärft sich regelmäßig bei Krankheitsausfällen in der Grippesaison oder bei anderen außergewöhnlichen Ereignissen, wie zum Beispiel Streiks. Die Folgen sind unter anderem Einschränkungen bei den OP-Kapazitäten, und darüber sprechen wir heute. Im zweiten Halbjahr 2023 mussten am Campus Kiel durchschnittlich 2,75 OP-Säle pro Tag bei insgesamt 30 Sälen gesperrt werden. Im Verlauf zeigten sich steigende Ausfälle. Im zweiten Quartal 2024 waren es im Durchschnitt 4,1 Saalschließungen pro Tag. Im Juli stieg die Zahl noch einmal auf 4,8 von 30. Seitdem sinken die Fälle von OPSaalschließungen. Im August waren es noch 3,8 OP-Säle pro Tag. Zur Einordnung: Ein bis zwei gesperrte Säle pro Tag sind der Normalfall, bedingt durch technische Ausfälle, Urlaub, krankheitsbedingte Abwesenheiten von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, krankheitsbedingte Absagen von Patienten. Auf dem Campus Kiel war es insbesondere ein Fachkräftemangel der Berufsgruppe des Anästhesiefunktionsdienstes, der im ersten und im zweiten Quartal 2024 zu Einschränkungen der OP-Kapazitäten führte. Dieses Problem gab es erfreulicherweise am Campus Lübeck nicht. Die Priorisierung der durchgeführten Operationen ist streng nach medizinischer und sozialer Dringlichkeit erfolgt. Die Hauptursache für taggleiche Verschiebungen sind übrigens generell allgemein- und unfallchirurgische Notfälle, die als dringlichste Fälle als Erstes versorgt werden müssen. Die Anzahl schwankt klassischerweise saisonal. Durch Priorisierung konnten Versorgungsprobleme bei Notfällen höchster und dringlicher Indikation vermieden werden. Verschobene Eingriffe wurden im UKSH am selben Standort nach Verfügbarkeit neu terminiert und schnellstmöglich nachgeholt. Die damalige Betriebssituation – ich spreche über das zweite Quartal 2024 – hat sich nicht auf die ambulante Versorgung am Campus Kiel ausgewirkt. (Ministerin Karin Prien) In Lübeck waren die OP-bedingten Verschiebungen geringer ausgeprägt. Sie sind nicht über das normal übliche OP-Planungsbusiness hinausgegangen, in dem es situationsbedingt – ich habe es erläutert – ebenfalls aus verschiedenen Gründen zur Verschiebung von geplanten OPs kommt. Auf die ambulante Versorgung hat es keine Auswirkung gegeben. Die Beeinträchtigung der Erlössituation – auch danach wurde gefragt – durch Einschränkung des OP-Betriebs ist am Campus Lübeck nicht von Relevanz. Für den Campus Kiel beläuft sich der Ergebnisfehlbetrag aktuell auf 2,8 Millionen Euro pro Quartal. Erfreulicherweise haben erste Maßnahmen zur Gegensteuerung bereits Wirkung gezeigt. Es wurde eine interne Taskforce eingerichtet, die verschiedene Maßnahmen erarbeitet, koordiniert und wöchentlich dem Vorstand gegenüber berichtet. Hierzu zählen unter anderem hausinterne Umsetzungen aus anderen Bereichen in den OP, temporäre Arbeitszeitaufstockungen, die Ausweitung der Kapazitäten für elektive Fälle am Samstag, die Rekrutierung und Rückgewinnung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern – und vieles mehr. Aus meiner Sicht, meine Damen und Herren, hat das UKSH in dieser Situation schnell, flexibel und vor allem sehr lösungsorientiert gehandelt, und zwar mit Erfolg. Dafür danke ich dem UKSH an dieser Stelle sehr. (Beifall CDU, SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Es konnten die ersten weiteren Stellenbesetzungen erfolgen und kompensatorische Maßnahmen anlaufen. Heute, im September 2024, hat sich die Personalsituation stabilisiert. Die Anzahl der Einstellungen übersteigt sowohl im OP als auch in dem prekären Bereich des Anästhesiefunktionsdienstes die Anzahl der Abgänge. Insgesamt konnten im Anästhesiefunktionsdienst neun Kräfte neu und zusätzlich eingestellt werden. Neben der bereits erwähnten Rückgewinnung von Kräften werden weiterhin zusätzliche Pflegekräfte über das Programm „Pflege International“ angeworben und hinzugewonnen. Außerdem plant das UKSH, für eine langfristige Lösung des Problems im Funktionsdienst Anästhesie verstärkt Mitarbeiter in entsprechende Weiterbildungen zu bringen. Im Ergebnis konnten sukzessive wieder mehr Operationen anlaufen und Patienten versorgt werden. Aktuell lässt sich eine präzise Einschätzung des Ganzjahreseffektes allerdings noch nicht belastbar treffen. Das betrifft sowohl die Anzahl der durchgeführten Operationen als auch die Erlössituation, die von Anzahl und Art der durchgeführten Operationen abhängig ist. Anfang September hat das UKSH selbst öffentlich bekannt gegeben, dass die Verfügbarkeit der OPKapazitäten gegenüber dem Mai 2024 um sieben Prozent gesteigert werden konnte. Somit kann es vorkommen, dass planbare OPs verschoben werden, aber nicht überdurchschnittlich häufig. Darüber hinaus setzt sich die Landesregierung dafür ein, die Ausbildungsattraktivität im Bereich der Gesundheits- und Pflegeberufe zu steigern sowie – das machen wir übrigens sehr erfolgreich – die Anerkennung ausländischer Abschlüsse zu erleichtern und zu beschleunigen. Im Rahmen des Paktes für Gesundheits- und Pflegeberufe soll unter anderem an Arbeits‑, Ausbildungs- und Studienbedingungen gearbeitet werden, um die Personalgewinnung für den Beruf sowie den Verbleib im beziehungsweise die Rückkehr zum Beruf zu fördern. Aber, meine Damen und Herren, ich möchte an dieser Stelle auch sehr deutlich sagen: Eine gute Krankenversorgung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nicht nur auf den Schultern eines einzigen Maximalversorgers ruhen darf. Die Krankenhauslandschaft ändert sich. Es gibt immer weniger Notaufnahmen. Das UKSH muss häufig all das auffangen. Wir brauchen an dieser Stelle das Engagement des Bundes. Im Rahmen der Krankenhausstrukturreform müssen die von den Ländern geforderten zusätzlichen Mittel – unter anderem für die Universitätsklinika – zur Verfügung gestellt werden. Aber auch jeder Einzelne von uns muss sich seiner Verantwortung bewusst sein. Muss es wirklich in jedem Fall die Notaufnahme sein, oder reicht vielleicht auch ein Besuch beim Haus- oder Facharzt? Auch damit können wir Kliniken entlasten und deren Notaufnahmekapazitäten wirklichen Notfällen vorbehalten. Meine Damen und Herren, in unser aller Interesse sollte es sein, dass das UKSH seine für das Land so bedeutende Arbeit gut erfüllen kann. Wir setzen dafür den Rahmen und unterstützen, wo wir können. Dazu gehört aber auch, dass wir den Ruf des UKSH über die Medien nicht beschädigen. Das führt zu Verunsicherung der Patientinnen und Patienten, die (Ministerin Karin Prien) in unserem UKSH zu jedem Zeitpunkt Medizin auf Spitzenniveau erhalten. (Dr. Heiner Garg [FDP]: Wer beschädigt denn den Ruf?) Meine Damen und Herren, ich versichere Ihnen: Als Landesregierung stehen wir hinter dem UKSH. – Ich kann sicherlich auch sagen: Als Parlament stehen wir hinter dem UKSH. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Auch deshalb danke ich an dieser Stelle ausdrücklich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und dem Management des UKSH sehr herzlich für ihr Engagement. Sie leisten tagtäglich unglaublich wertvolle Arbeit für unser Land. Dafür gilt ihnen – ich glaube, das darf ich sagen – unser aller Dank. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD)