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Nelly Waldeck

GRÜNE 26.09.2024 Sitzungen 20/67

Das ist okay. Ich habe eine Nachfrage. Sie haben gesagt, es gehe um den Ansatz, dass ausschließlich für Regionalverkehr genutzte Regionalstrecken an das Land übertragen werden sollten. Der Opposition wird immer vorgeworfen, wenn sie bestimmte Ansätze macht, dass man dann im besten Fall auch wissen sollte, wie die Finanzierung sei. (Zuruf Beate Raudies [SPD]) Mich interessiert, wie Sie es finanzieren wollen, wenn es so wäre, dass zum Beispiel zwei, drei Strecken an Schleswig-Holstein übergeben würden. Als grundsätzliche Frage stellt sich, wie viel wir für eine Strecke zahlen. Ich würde sagen, dass das je nach Zustand nicht besonders hoch ist, weil man damit einhergehend die gesamte Verantwortung für Sanierungen und Ausbaumaßnahmen übernimmt. (Beate Raudies [SPD]: Das ist aber einmal eine mutige Aussage!) Um wie viel Geld es geht, ist also die Frage, die man nachher mit der DB zu diskutieren hätte. Kauft man die Stadtstrecken auf, kann man sie natürlich in einer Landesgesellschaft aufkaufen. Dann kann man Kredite aufnehmen, um den Ausbau zu finanzieren, und das Geld durch eigene Trasseneinnahmen wieder einnehmen. So hat man einen guten Mechanismus, der nicht dafür sorgt, dass man immer weiter in die Schulden hineingeht, sondern langfristig Einnahmen hat und sich das refinanziert. (Beifall BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und CDU)

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