Tobias Koch
Vielen Dank. – Deswegen sind wir auch bisschen über den Punkt hinweg, aber Sie hatten gerade dankenswerterweise auch Quellen – Zitat, Seite 65 der Begründung – angesprochen: Ausgeführt im Elementarbereich würde sich die Bemessung der Personalausstattung zukünftig am abgesenkten Betreuungsschlüssel von 1,5 Fachkräften orientieren, und das sei der Regelfall. So hatten Sie es gerade ausgeführt. Das ist nicht zutreffend, Herr Kollege Dr. Garg. Das ist nicht der Regelfall, das ist die Mindestpersonalausstattung. (Beifall Catharina Johanna Nies [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Zurufe Serpil Midyatli [SPD] und Sophia Schiebe [SPD]) Das ist der Unterschied. Mindestpersonalausstattung und Personalbudgets stehen in voller Höhe zur Verfügung, um den FachkraftKind-Schlüssel von 2,0 aufrechtzuerhalten, wenn man das entsprechende Personal findet. Also: Nicht Regel‑, sondern Mindestausstattung. (Beifall CDU – Serpil Midyatli [SPD]: Ohne Moos nichts los, Herr Koch!) – Aber das Moos geben wir auch dazu. Das Geld ist vorhanden.
