Claus Ruhe Madsen

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Schlei-Region steht im Moment sehr im Fokus – positiv und negativ. Sie ist unser Testballon für die Mobilitätsgarantie im ländlichen Raum. Mit SMILE24 erproben wir das Zusammenspiel von ÖPNV, On-demand-Verkehren und allen anderen Verkehrsmitteln. Dazu gibt es viele positive Rückmeldungen. Wer vor Ort unterwegs ist, sieht sehr viele kleine On-demandBusse. Neulich erzählte mir eine Oberstufenleiterin der A. P. Møller-Skolen, dass einige Schüler sich in der Mittagspause einen On-demand-Bus bestellt hätten, um damit zu McDrive zu fahren. Wir können also feststellen: Unsere jungen Menschen sind gar nicht so schlecht drauf, wie wir es oft befürchten. In der Diskussion sind momentan allerdings nicht die Verkehre entlang der Schlei, sondern über die Schlei. In dem vorliegenden Antrag wird der Anschein erweckt, als ob wir als Land einfach einen großen Plan entwerfen müssten, und schon seien alle Probleme weg. Es ist aber nicht so einfach, wie Sie es sich vorstellen. Für die Brücke in Kappeln ist der LBV zuständig; dort läuft im Moment alles gut. Für die Lindaunisbrücke über die Schlei ist die Bahn federführend zuständig. Diese Brücke sollte eigentlich bis zum nächsten Jahr fertig sein; das wird bekanntlich nichts. Die Fähre in Arnis fährt seit dem vergangenen Jahr nicht mehr, weil sich kein neuer Fährbetreiber gefunden hat. Bei dieser Querung hat die Stadt den Hut auf. Die Probleme mit der Missundefähre kennen Sie; dafür ist der LKN zuständig. Sie sehen: Wir bewegen uns hier auf ganz unterschiedlichen Zuständigkeitsebenen. Diese Feststellung ist wichtig, wenn wir über eine integrierte Verkehrsplanung reden. Es zeigt sich nämlich, dass wir unheimlich viele Akteure einbinden müssen. Das tun wir übrigens bereits. Zum einen läuft es über die Baustellenkoordination im LBV. So wurden Sanierungen der B 76, der B 201 und der B 203 mit Blick auf die Sanierung der Lindaunisbrücke über die Schlei zurückgestellt, und zwar genau mit dem Ziel, die Verkehrsverbindungen aufrechtzuerhalten. Mit der Bahn gibt es immer wieder Runden zur Lindaunisbrücke. Über die Missundefähre sprechen wir ebenfalls alle paar Wochen in großer Runde, daneben in zahlreichen kleineren Runden. Wir binden das Aktionsbündnis „Maritime Wirtschaft innere Schlei“ ein; dort ist beispielsweise die IHK vertreten. Mit den Tourismusvertretern stimmen wir uns ebenfalls ab. Trotzdem haben wir die Probleme, die wir nun einmal haben. Hätte eine integrierte Verkehrsplanung, wie sie vom SSW gefordert wird, das ändern können? – Ich weiß nicht genau, was sich der SSW unter „integrierter Verkehrsplanung“ vorstellt. Aber ich kann Ihnen sagen, dass Verkehrsplanung immer verkehrsträger- und akteursübergreifend ist; nichts wird allein gedacht. Wenn wir über Zeitpläne für die eine Querung reden, haben wir die anderen Querungen ebenfalls im Blick. Wenn aber eine Brücke oder eine Fähre kaputtgehen, gibt es nun einmal akuten Handlungsbedarf. Wir könnten noch so viele Verkehrspläne (Minister Claus Ruhe Madsen) in der Schublade haben; diese brächten uns dann nichts. Genauso war es auch an der Schlei. Ich gebe Ihnen recht: Die Situation ist alles andere als zufriedenstellend. Das werden wir aber auch mit der einen, großangelegten Planung nicht ändern können. Wir wollen Planungen beschleunigen und Sanierungsmaßnahmen schnellstmöglich abschließen. Ziel der Landesregierung ist es, alle offenen Baustellen in der Region schnellstmöglich zu beheben. Dieses Vorhaben treiben wir voran. Das ist im Sinne aller. Natürlich gibt es immer wieder Abstimmungen mit sämtlichen Akteuren. Als sich herausstellte, dass die Missunde III nicht zeitnah eingesetzt werden kann, haben wir schnell gehandelt und die Missunde II zurückgebracht. Uns ist wichtig, dass die Querung für die Menschen vor Ort sichergestellt ist. Jetzt wird mit Hochdruck an einer Lösung für die Missunde III gearbeitet. Dazu gibt es regelmäßige Abstimmungsrunden mit dem LKN und allen weiteren Beteiligten. Unser Ziel ist es weiterhin, dass wir im Herbst 2025 ein einsetzbares Schiff haben. (Zuruf Birte Pauls [SPD]) Über die weiteren Schritte werden wir natürlich auch in Zukunft im Ausschuss berichten. Was die Lindaunisbrücke angeht, so haben wir die Bahn wiederholt aufgefordert, einen neuen Zeitplan vorzulegen und die Inbetriebnahme bis 2026 sicherzustellen. Da immer wieder gefragt wird, wo wir was dafür tun: Im April bat ich Herrn Dr. Lutz im DB-Tower darum. Im Juni war ich bei Frau Plambeck und habe das ebenfalls eingefordert. – Ich kann Ihnen mitteilen, dass es letztlich nicht in unserer Hand liegt. Wir haben natürlich den Wunsch, dass die DB hier schneller unterwegs ist und für die Region Klarheit schafft.