Sybilla Nitsch

Ich mache mir Gedanken darüber, wie man das lösen kann. – Werter Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lassen Sie mich noch einmal ein, zwei Dinge einordnen, weil das hier teilweise vielleicht nicht so von der Ernsthaftigkeit geprägt war. Man kann sich natürlich hinstellen und jede einzelne Maßnahme einmal zerfleddern und sagen: Das bringt eh alles nichts. – Frau Waldeck, Ihr Engagement in allen Ehren, aber wenn Sie sich mit diesen Argumenten bei den Leuten an die Schlei stellen und so reden würden, hätten Sie schnell ein Problem mit Ihrer Glaubwürdigkeit, dass Sie sich wirklich über Verkehrspolitik Gedanken machen. Denn die Leute an der Schlei – das hat auch Frau Pauls noch einmal deutlich gemacht – möchten einfach Lösungen. Natürlich ist es so, dass, wenn man fordert: „Da muss eine bessere Kommunikation her“, weil zum Beispiel der Rückkauf der Missunde II gar nicht an die Bürgermeister, die letztens bei uns im Wirtschaftsausschuss gesessen haben, kommuniziert wurde, sondern sie das in der Zeitung lesen mussten, ich mich an der Stelle frage – das richtet sich auch an Herrn Jepsen –, ob die Kommunikation wirklich so gut läuft. Da ist sicherlich noch Nachholbedarf. Natürlich kann man sich hinstellen und sagen, dass jede Querung woanders in der Zuständigkeit liegt: bei der einen Gemeinde, beim Bund und so weiter. Darum ging es uns aber hier im Kern, zu sagen: „Ja, das wissen wir ja auch,“ – es ist ja nicht so, dass uns das nicht bewusst wäre – „aber wir wollen eine Zuständigkeit beim Verkehrsministerium, weil es diese Schleiregion mit ihrer geografischen Lage so in keiner anderen Region in Deutschland gibt.“ Wenn man solche besonderen Lagen hat, dann muss man sich vielleicht auch mal hinstellen und sagen: Okay, ich zeige hier ein bisschen mehr Engagement. Wir haben zum Beispiel mit aufgenommen, dass SMILE24 in die Evaluation aufgenommen werden soll, weil SMILE24 – ein Riesenprojekt, das wir alle befürworten und als gut betrachten – natürlich nur von Erfolg gekrönt sein kann, wenn die Querung und die Infrastruktur in Ordnung sind. Bei der Lindaunisbrücke hat man, als das dann alles richtig schief gelaufen war, als man feststellte: „So, jetzt muss die lange zu sein“, einen sogenannten Notfallplan zusammen mit der maritimen Wirtschaft entwickelt; das hat auch Herr Jepsen angedeutet. Diese Notfallpläne sind zum Beispiel ein sehr gutes Instrument für alle Querungen, weil man nämlich dann, wenn einmal eine Störung an einer Querung stattfindet, nicht immer gleich wieder in eine Runde gehen muss, sondern den Notfallplan liegen hat und ihn anwenden kann. Als die Lindaunisbrücke damals geschlossen wurde, habe ich alle Schulen in dem Bereich abgeklingelt und hatte das auch im Wirtschaftsausschuss erfragt. Die Schulen sind nicht informiert worden. Auch da ist der Punkt noch einmal: Da kann ich nicht von einer guten Kommunikation sprechen. Was mich an der Stelle wirklich traurig macht, weil es ernsthafte Themen für die Mobilität der Leute an der Schlei sind, ist, dass die beiden Koalitionssprecher hier nicht ansatzweise eine Lösung präsentiert haben, wie sie es vielleicht besser machen könnten. Herr Buchholz, Sie haben ein, zwei Ansätze aufgezeigt, die natürlich sehr wichtig sind, und dass wir die noch einmal betrachten. Deswegen würde ich mich freuen, wenn wir den Antrag in den Ausschuss überweisen könnten, um dann zum Beispiel die DB InfraGO einzuladen und darüber zu beraten, welche Aspekte vielleicht doch –